apolut: Standpunkte

Friedrich Merz als Parteivorsitzender bestätigt
Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.
Friedrich Merz ist der Kanzler der Kehrtwenden und der sozialen Kälte. Er versprach Haushaltsdisziplin, Migrationswende und wirtschaftliche Vernunft. Geblieben sind Neuverschuldung, soziale Härten und eine Energiepolitik, die Industrie und Verbraucher belastet. Friedrich Merz steht für eine Politik, die Prinzipien über das Wohl des Landes stellt – und dafür einen hohen Preis verlangt.
Mit 91,17 Prozent der Stimmen wurde Friedrich Merz auf dem CDU-Parteitag erneut als Parteivorsitzender bestätigt. Die Delegierten bescheinigen ihm damit Rückhalt – doch seine Rede wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Zwar präsentierte sich Merz rhetorisch souverän und staatsmännisch, konkrete Ansatzpunkte für echte und beschleunigte Reformen blieben jedoch aus. Wo im Wahlkampf klare Kanten in Migrations-, Finanz- und Energiefragen angekündigt wurden, dominieren nun Kompromissformeln, Durchhalteparolen und die Rechtfertigung politischer Kurswechsel. Reformen werden beschworen, aber nicht terminiert und Probleme benannt, ohne dass erkennbar wird, wie sie gelöst werden sollen. Zwischen den Versprechen vor der Wahl und der politischen Wirklichkeit klafft nach wie vor eine riesige Lücke.
Inhaltlich verband Merz in seiner Rede klassische konservative Motive mit aktuellen Krisenthemen. Er beschwor die Geschlossenheit der Partei und betonte, CDU und CSU müssten als stabile Kraft der politischen Mitte auftreten. Zugleich erneuerte er seine kategorische Absage an jede Zusammenarbeit mit der AfD und stellte die Union als Bollwerk gegen politische Ränder dar. Diese Selbstverortung in der „Mitte“ sollte Stabilität signalisieren, wirkte jedoch eher defensiv als richtungsweisend.
Nach aktuellen Umfragen würde momentan etwa jeder fünfte Wahlberechtigte in Deutschland die AfD wählen. Diese Wähler pauschal aus dem demokratischen Diskurs auszuschließen, ist antidemokratisch. Die sogenannte Brandmauer wird als Abgrenzung gegenüber Parteiführungen begründet – gegenüber Millionen Bürgern ist sie jedoch eine politische Missachtung des Wählerwillens und damit ein Schlag ins Gesicht der Wähler und der Demokratie.
Ich bin nicht gerade ein Freund der AfD. Als Demokrat, der sich der offenen Debatte verpflichtet fühlt, halte ich es jedoch für grundlegend falsch, einen wachsenden Teil der Bevölkerung dauerhaft zu delegitimieren, statt sich inhaltlich mit seinen Motiven auseinanderzusetzen. Wer Demokratie ernst nimmt, Herr Merz, muss auch unbequeme Wahlergebnisse aushalten – sowie politisch beantworten, und nicht moralisch wegdefinieren. Momentan sind es die Altparteien, die sich antidemokratisch verhalten, und nicht die AfD.
Zentrale Schwerpunkte setzte Merz bei wirtschaftlichen Reformen. Er sprach von Bürokratieabbau, von der Notwendigkeit, Investitionen zu erleichtern, und von der Senkung von Energiepreisen als Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit. Auch strukturelle Veränderungen im Sozial- und Rentensystem kündigte er erneut an. Doch diese Reformrhetorik blieb weitgehend abstrakt. Zeitpläne, konkrete Maßnahmen oder politische Prioritäten nannte er nicht. Stattdessen verwies er auf die Zwänge der Regierungsarbeit und die Notwendigkeit von Kompromissen innerhalb der Koalition – ein deutlicher Kontrast zu den klaren Versprechen des Wahlkampfs.

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Nowitschok ist out, jetzt ist es Froschgift. John Helmer hatte in dem in deutscher Sprache erschienen Buch ausführlich die Chronologie des Märchens vom vergifteten Nawalny erklärt. Aber nun gibt es eine neue Wendung. Er sei mit Froschgift vom bösen Putin getötet worden. Und Deutschland will "die Bombe". Was passiert da?
Beginnen wir mit einem Auszug aus dem Buch von John Helmer (1) "Der Nawalny-Nowitschok-Komplex". Das Buch über eine angebliche Vergiftung des mit einstelligen Zustimmungsraten angeblichen "Oppositionsführers" Alexej Nawalny durch die russische Regierung liest sich wie ein Politkrimi. Er begann im September 2020. Helmer weist auf Widersprüche, Vertuschungen, Behauptungen, Lügen hin. In dem Buch arbeitet er sauber heraus, dass die offiziellen Aussagen den eigenen Untersuchungen widersprechen.
"Die Bedeutung der Haarprobenuntersuchung durch die deutschen Ärzte lag darin begründet, dass sie den Nachweis von Lithium und Benzodiazepinen im Blut und Urin von Nawalny bei seiner Ankunft in Berlin bestätigte."Der bereits zitierte britische Toxikologe fügte hinzu, dass die Konzentrationen der Medikamente in den Haarproben auch Nawalnys Abhängigkeit von diesen Medikamenten bestätigen könnten, lange bevor er in Tomsk ankam und lange vor dem 'Vorfall' mit Nowitschok: 'Ohne den tatsächlichen Haaranalysebericht zu sehen, können wir nur vermuten, welche spezifischen Medikamente und Verbindungen im Blut, Urin und Haar vorhanden waren. Im Haar finden sich ausschließlich Verbindungen, die vor dem Angriff eingenommen worden sein müssen.
Wenn sich, wie im Berliner Bericht angegeben, ‚diverse‘ Medikamente im Haar befanden, müsste Nawalny als chronischer Drogenabhängiger bezeichnet werden.Dies und die im Berliner Bericht ebenfalls festgestellten multiplen bakteriellen Infektionen dürften einen ausgebildeten Facharzt, der sich die Daten ansieht, vermuten lassen, bei dem Patienten handle es sich um einen heruntergekommenen Obdachlosen mit einem ernsthaften Drogenproblem und psychischen Problemen.
Medizinische Psychiater und Toxikologen bestätigten, dass die 'Cocktail'-Kombination von Medikamenten, die Nawalny vor seinem Zusammenbruch am 20. August eingenommen hatte, seine nachfolgenden Symptome und die Ursache seines Zusammenbruchs erklären könnte. Lithium, so der Bericht eines britischen Regierungstoxikologen aus der 40. Kalenderwoche 2021, 'würde bei einem normalen Drogentest nicht nachgewiesen werden und muss aus irgendeinem Grund angezeigt worden sein, damit sie (die Ärzte der Charité) einen speziellen, gezielten Test durchführen konnten. Es wäre interessant zu wissen, warum darauf getestet wurde und wie hoch die Blutkonzentration war – haben die Russen (Nawalny) wegen einer bipolaren Störung behandelt?'
Eckardt wurde gebeten, seine Gründe für die Untersuchung von Nawalny auf Lithium und Benzodiazepine zu erläutern. Zudem wurde er gefragt, welche spezifischen Verbindungen in der von ihm angeordneten Haarprobenuntersuchung am vierten Tag nachgewiesen wurden. Eckardt weigerte sich, zu antworten oder das zu liefern, was die OVCW letzte Woche als 'glaubwürdige Erklärung' bezeichnet hatte.

...https://apolut.net/marchen-narrative-und-westliche-regierungen-von-jochen-mitschka/
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Die politische Woche in den USA
In den USA sind die Epstein-Akten immer noch das Top-Thema der Medien, wenn man dem Bericht des USA-Korrespondenten glaubt. In jedem Fall aber wird über den Fall Epstein in Russland ganz anders berichtet, als in Deutschland.
Ein Standpunkt von Thomas Röper.
Darüber, wie deutsche Medien wie der Spiegel vom Fall Epstein ablenken, indem sie ihn mit Artikel-Überschriften wie „Männlicher Blick auf Frauen – Dieser verdammte Epstein in uns allen“ banalisieren und mit leider täglich vorkommenden Fällen von Missbrauch vergleichen, will ich demnächst noch einen gesonderten Artikel schreiben.
Hier soll es darum gehen, wie anders als in Deutschland die russischen Medien darüber berichten, denn der Fall Epstein war auch an diesem Sonntagabend wieder das beherrschende Thema des Beitrages des USA-Korrespondenten, den das russische Fernsehen in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick gezeigt hat und den ich übersetzt habe.
Beginn der Übersetzung:
Die Epstein-Akten: Der Westen hat die geheimen Orgien seiner Eliten jahrzehntelang beobachtet
Kommen wir zurück zu einem Thema, das die internationale Presse seit Wochen beschäftigt. Das sind dieselben Epstein-Akten, über die wir letzten Sonntag gesprochen haben.
Zur Erinnerung: Jeffrey Epstein war ein US-amerikanischer Finanzier, der 2008 wegen Kindesmissbrauchs zu 18 Monaten Haft verurteilt wurde. Anschließend wurde er lebenslang als Sexualstraftäter registriert. Insgesamt fielen, wie inzwischen bekannt ist, mehr als tausend Mädchen und Frauen diesem Serientäter zum Opfer. Er wurde im Juli 2019 erneut verhaftet. Im August desselben Jahres hat er sich angeblich in einer New Yorker Gefängniszelle erhängt.
Die Polizei hat Millionen von Computerdateien mit Aufnahmen von Gewalt, Pädophilie und geradezu satanischen Orgien auf Epsteins Privatinsel in der Karibik. Zu den Teilnehmern gehörte die globale Elite: vom US-Präsidenten Bill Clinton über Regierungsmitglieder, Milliardäre und Popstars bis hin zu Mitgliedern europäischer Monarchien.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete die Enthüllung als „reinen Satanismus“:
„Es geht hier um die Enthüllung des Gesichts des sogenannten ‚kollektiven Westens‘ und des sogenannten Tiefen, nicht einmal mehr ein Staates, sondern eines tiefes Bündnisses, das den gesamten Westen regiert und versucht, die ganze Welt zu beherrschen. Dass das jenseits menschlichen Begreifens liegt, dass das reiner Satanismus ist, muss man einem normalen Menschen wohl nicht erklären.“Offiziell beging Jeffrey Epstein Selbstmord, doch die britische Daily Mail weist auf eine Diskrepanz in den Datumsangaben hin:
„Ein Dokument der US-Staatsanwaltschaft des südlichen Bezirks von New York vom Freitag, dem 9. August 2019, besagt, dass Epstein bereits bewusstlos aufgefunden und für tot erklärt worden sei. Die Gefängnisakten und offiziellen Berichte zeigen jedoch, dass Epstein erst am Morgen des 10. August 2019 bewusstlos aufgefunden wurde.“...https://apolut.net/epstein-enthullungen-und-kein-ende-von-thomas-roper/
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Das im Grundgesetz verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung wird schon seit einigen Jahren mit Füßen getreten. Jetzt soll diese illegale Praxis ganz offiziell legalisiert werden.
Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.
Vor kurzem reiste die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit, Frau Irene Khan, für etwa zwei Wochen durch Deutschland. Bei ihrer Winterreise sprach sie zunächst mit Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und mit den obersten Verfassungsrichtern in Karlsruhe. Denn Frau Khan war von der Bundesregierung eingeladen worden. Vermutlich in der Hoffnung, dass Irene Khan der Bundesregierung gute Noten erteilen würde. Doch Frau Khan sprach auch mit einfachen Bürgern und Vertretern von deutschen Menschenrechtsorganisationen.
Und den erhofften Persilschein für makellose Menschenrechtspolitik liefert Irene Khan der deutschen Bundesregierung keineswegs. Die ehemalige Direktorin von Amnesty International berichtet vielmehr von einem Klima der Einschüchterung und Angst in Deutschland.
Die weitreichende Einschränkung der Meinungsfreiheit begründete die Bundesregierung gegenüber der UNO-Gesandten mit der zunehmenden Brutalisierung und Polarisierung, die durch die sogenannten sozialen Medien in der Bevölkerung um sich greife. Das ist zweifelsfrei ein großes Problem, das uns alle mit großer Sorge erfüllen sollte. Das Netz macht es möglich, einem Mitmenschen im Schutz der Anonymität Sachen an den Kopf zu werfen, die man sich in der direkten Begegnung von Auge zu Auge niemals trauen würde. Allerdings sind die Bundesregierung und die ihr unterstellten Behörden sehr selektiv in der Wahrnehmung dessen, was den sozialen Frieden untergraben könnte. Die Bundesregierung verbindet den Kampf gegen Hassrede mehr oder weniger geschickt immer wieder mit ihrer eigenen geopolitischen Agenda. Um es klar zu sagen: wer bei dem moralisch-mentalen Feldzug der Bundesregierung gegen Russland, China und die Palästinenser nicht mitmacht, wird bevorzugt Opfer des offiziellen Kampfes gegen Hassrede.
Frau Khan muss diesen Tatbestand verständlicherweise in diplomatische Zurückhaltung kleiden, wenn sie ausführt:
„Die Regierung hat diese Bedrohungen zwar zu Recht ernst genommen, aber sie hat sich bei der Bekämpfung der Gefahren zunehmend auf Sicherheitsmaßnahmen verlassen. Viele dieser Maßnahmen – von der verstärkten Absicherung von Beamten, die öffentlicher Kritik ausgesetzt sind, bis hin zu pauschalen Verboten von Slogans, die mit pro-palästinensischen Protesten in Verbindung stehen, und der Überwachung von Organisationen aus vagen, nicht näher definierten Gründen des ‚Extremismus‘ – sind nicht mit den internationalen Menschenrechtsstandards vereinbar. Sie führen zu Unsicherheiten, was den Unterschied zwischen zulässiger und unzulässiger Meinungsäußerung betrifft, und fördern Stigmatisierung und Selbstzensur.“ (1)

...https://apolut.net/das-offizielle-ende-der-meinungsfreiheit-von-hermann-ploppa/
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effrey Epstein und die Frage, die niemand stellt: Cui bono?
Über Kompromat, Machtarchitekturen und die Kunst, ein Imperium parteiübergreifend auf Kurs zu halten.
Ein Standpunkt von Anna Zollner.
Bevor Jeffrey Epstein 2008 erstmals verurteilt wurde, hatte er bereits seit den frühen 1990er-Jahren über mehr als ein Jahrzehnt hinweg Zugang zu politischen, wirtschaftlichen und sicherheitsnahen Eliten aufgebaut – unbehelligt, dokumentiert, institutionell geduldet.
Epstein „wirkte“ lange, bevor er juristisch auffällig wurde.
In den 1990er-Jahren taucht er als Gastgeber, Vermittler und Fixpunkt gesellschaftlicher Events auf. In dieser Zeit entstehen stabile Routinen und belastbare Netzwerkstrukturen. Warnungen gab es zuhauf, wurden aber immer folgenlos zu den Akten gelegt. Als es in den 2000er-Jahren zu Hausdurchsuchungen in Epsteins Manhattan-Townhouse kommt, ist das kein Anfang, sondern nur ein Einschnitt in ein etabliertes System. Ein vorläufiger Einschnitt.
Material wird beschlagnahmt, katalogisiert – und anschließend von den ermittelnden Behörden selbst entschärft. Keine Kettenreaktion, kein Flächenbrand. Stattdessen staatliche Vertuschung. Diese Vorgehensweise hält bis heute an.
Jeffrey Epstein war nie der Kern der Geschichte. Er war das Fenster. Allerdings ein verspiegeltes Fenster. Wem es gelingt, hinter dieses Fenster zu blicken, erkennt eine Machtarchitektur, die sich selbst so diszipliniert hat, dass sie ohne sichtbare Befehle funktioniert. Wer Epstein daher als isolierten Sexualstraftäter liest, verpasst den eigentlichen Befund. Nicht, weil Epsteins Verbrechen zweitrangig wären, sondern weil sie in ihrer jahrelangen Straflosigkeit, ihrer institutionellen Duldung und ihrer auffälligen politischen Folgenlosigkeit erklärungsbedürftig sind.
Diese Straflosigkeit war kein Fehler, sondern ein organisiertes Wegsehen. Anzeigen versandeten, Zuständigkeiten wechselten, Verfahren wurden verschleppt. Hier existierte offensichtlich eine schützende Hand im Hintergrund, was sich spätestens ab 2008 nicht mehr leugnen lässt.
Der Deal von 2008 markierte nämlich einen Präzedenzfall: Epstein verbüßte seine Strafe wegen organisierter Prostitution von Minderjährigen nicht unter regulären Haftbedingungen, sondern erhielt Sonderkonditionen – eine Art Belohnung. Er durfte das Gefängnis tagsüber verlassen, außerhalb arbeiten und abends zurückkehren. Dieses sogenannte „Work-Release“-Regime war außergewöhnlich. Parallel blockierte ein Nichtverfolgungsabkommen die Bundesebene und schloss mögliche Mitbeschuldigte ausdrücklich ein. Ohne korrigierende Kraft im Hintergrund ist das nicht zu erklären.
Offiziell verantwortlich war der damalige Bundesstaatsanwalt Alexander Acosta, der später in die US-Regierung aufstieg. Auf Nachfragen erklärte er Jahre später, man habe ihm signalisiert, Epstein gehöre zu „wichtigen Leuten“. Was genau damit gemeint war, blieb offen.
Alexander Acosta verschwand nach dem Epstein-Deal nicht aus dem System. Im Gegenteil. Unmittelbar nach 2008 folgte kein Bruch, keine Sanktion, keine juristische Überprüfung, sondern ein nahtloser Aufstieg.
Von 2009 bis 2017 amtierte Acosta als Dekan der Florida International University College of Law – eine akademische Spitzenposition, die institutionelles Vertrauen signalisiert, nicht Zweifel.

...https://apolut.net/cui-bono-jeffrey-epstein-von-anna-zollner/
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