Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.Am 1. Juni 2023 machte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Gipfeltreffen der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ (EPG)(1) in Moldau der Ukraine wenig Hoffnung auf eine schnelle Einladung zum NATO-Beitritt und betonte, dass eine zügige Aufnahme des Landes selbst nach einem Ende des russischen Angriffskrieges nicht garantiert ist:„Es gibt sehr klare Kriterien für die Mitgliedschaft"(2),sagte Scholz und verwies darauf, dass ein Land mit Grenzkonflikten nicht aufgenommen werden kann. Ähnlich äußerte sich die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, sie verwies allerdings auf die NATO-Politik der „offenen Tür“. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang die Selbstbestimmung der Länder auf „freie Bündniswahl“ betont. Natürlich können die Länder frei wählen, sie haben jedoch keinen Anspruch darauf, in ein Bündnis tatsächlich aufgenommen zu werden.So hatte Russland nie eine Chance, ein Mitglied der NATO zu werden. Unter dem ersten Präsidenten des jungen russischen Staates, Boris Yeltsin, wurde 1991 der NATO-Beitritt seines Landes erklärt(3). Ein Jahr zuvor wollte Michail Gorbatschow die Sowjetunion in das Nordatlantische Bündnis integrieren. 1994 unterzeichnete Russland offiziell das Programm „NATO Partnership for Peace“, eine militärische Kooperationsinitiative vor allem für ehemalige Länder des Sowjetblocks. US-Präsident Bill Clinton bezeichnete die Konstruktion NATO Partnership for Peace als „Weg in die NATO-Mitgliedschaft“, was sich ja auch für alle anderen ehemaligen Ostblockstaaten - bis auf Russland - bewahrheitete.Im Gründungsvertrag der NATO (4. April 1949) wird die Einsicht verlangt, dass wirtschaftlicher Wiederaufbau und Stabilität wichtige Elemente der Sicherheit jedes NATO-Mitglieds sind. Vor diesem Hintergrund muss auch der Marshall-Plan gesehen werden. Unumwunden erklärte 1949 der erste NATO-Generalsekretär Lord Ismay die Aufgabe der NATO-Gründung:  “Keeping America IN, the Russians OUT and the Germans DOWN“(4)sinngemäß übersetzt: Der Einfluss der Vereinigten Staaten auf Europa soll stärker werden, die Russen sollen davon ausgeschlossen bleiben und die Deutschen sollen weiterhin dominiert werden. Hintergrund dieser Überlegung war auch: ein Militärbündnis ohne äußeren Feind würde bald auseinanderfallen.Am 19. Dezember 1949 verabschiedeten die USA den Kriegsplan "Dropshot", mit dem 1957 die Sowjetunion angegriffen werden sollte. In der Grundannahme heißt es wörtlich: „Am oder um den 1. Januar 1957 ist den Vereinigten Staaten durch einen Aggressionsakt der UdSSR und/oder ihrer Satelliten ein Krieg aufgezwungen worden.“(5) Daraufhin sollten 300 Atombomben und 29.000 hochexplosive Bomben auf 200 Ziele in 100 Städten der Sowjetunion abgeworfen werden, um 85 Prozent der industriellen Kapazität der UdSSR mit einem einzigen Schlag zu vernichten. Der Zeitpunkt war zweifellos auf den ursprünglich geplanten Abschlusstermin der Remilitarisierung Westdeutschlands abgestimmt. Als dann jedoch 1957 Sputnik seine Kreise um die Erde zog, mussten die Kriegsplanungen überarbeitet werden, und der Zeitpunkt für Dropshot wurde vertagt. In Moskau aber ist der Plan unvergessen......weiterlesen hier: https://apolut.net/ukraine-spielball-zwischen-russland-und-der-nato-von-wolfgang-effenberger+++Bildquelle: Efasein / shutterstock Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Norbert Häring.WHO übernimmt auslaufenden EU-Impfpass als weltweite NormIm Juni läuft die Rechtsgrundlage für die digitalen EU-Covid-Zertifikate aus, die einen Nachweis von (vorgeschriebenen) Impfungen oder Test erlauben. Die WHO übernimmt nun diese digitale Infrastruktur als dauerhaftes Modell für das weltweite Reisen. Der Zwang für alle Reisewilligen, aktuelle Impfempfehlungen der WHO zu befolgen, wird damit zur Dauereinrichtung. Die US-Digitalkonzerne werden zur Weltpassbehörde. <1>Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gab am 5. Juni bekannt <2>:„Im Juni 2023 wird die WHO das System der digitalen COVID-19-Zertifizierung der Europäischen Union (EU) aufgreifen, um ein globales System zu schaffen, das dazu beitragen wird, die globale Mobilität zu erleichtern und die Bürger auf der ganzen Welt vor aktuellen und künftigen Gesundheitsbedrohungen, einschließlich Pandemien, zu schützen. Dies ist der erste Baustein des WHO Global Digital Health Certification Network (GDHCN; Globales Digitales Gesundheitszertifizierungsnetzwerk), das eine breite Palette digitaler Produkte für eine bessere Gesundheit für alle entwickeln wird.“... hier weiterlesen: https://apolut.net/impfzwang-wird-dauereinrichtung-von-norbert-haering+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutTwitter: https://twitter.com/apolut_netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolutFacebook: https://www.facebook.com/apolut/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Als erstes Land der Welt schickt sich die Schweiz an, ein Recht auf Banknoten und Münzen in die Verfassung zu schreiben. Noch gibt es Hürden zu überwinden.Ein Kommentar von Hansjörg Stützle.Demokratie wäre aus Sicht der Mächtigen eine gute Sache, wären da nicht die lästigen Bürger, die manchmal ihren eigenen Willen haben. Aus diesem Grund ist die Geschichte der Demokratien zugleich die Geschichte der Versuche, die Demokratie auszuhöhlen. Wähler dürfen entweder nur zwischen Vertretern ein und derselben Gesinnungsgemeinschaft wählen, oder man fragt sie bei wichtigen Entscheidungen gar nicht erst nach ihrer Meinung. Auf diesem Weg könnte in den meisten Ländern die Bargeldabschaffung mühelos durchgesetzt werden, vielleicht auch indem Händler ihre Kunden vor vollendete Tatsachen stellen und ihnen ohne elektronische Zahlungsmittel kein Stück Brot mehr herausgeben. Eine wirkliche Chance, um die Phalanx der Bargeldfeinde aufzubrechen, wäre direkte Demokratie. Aber wo gibt es die? In der Schweiz versuchen Bürger jetzt, die in ihrem Land gegebene einzigartige Chance zu nutzen und eine Existenzgarantie für nicht elektronische, nicht überwachte Zahlungsmittel durchzusetzen.Am 15. Februar 2023 wurde ein historischer Schritt für den Erhalt des Bargelds getan: Die Freiheitliche Bewegung Schweiz (FBS) hat in der Hauptstadt Bern der Bundeskanzlei 136.767 gültige beglaubigte Unterschriften für die Volksinitiative „Bargeld ist Freiheit“ übergeben. Damit wurden die geforderten 100.000 Unterschriften, die für die Zulassung zur Volksabstimmung notwendig sind, weit überschritten. Das Schweizer Volk hat es nun selbst in der Hand, als erster Staat weltweit das Bargeld in der Verfassung zu verankern und ihm gesetzlichen Schutz zu geben.Welche Leistung es bedeutet, 136.767 gültige Unterschriften zu sammeln und beglaubigen zu lassen, wird einem erst dann richtig bewusst, wenn man diese Summe auf die Einwohnerzahl Deutschlands umrechnet. In Deutschland würde das 1,3 Millionen Unterschriften entsprechen — wohlgemerkt, beglaubigte Unterschriften!Bis es letztendlich zur Volksabstimmung kommt, wird es jedoch noch lange dauern. Denn der Schweizer Bundesrat macht von der Möglichkeit Gebrauch, einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative auszuarbeiten. Somit wird es mindestens zwei Jahre dauern, bis die Volksabstimmung tatsächlich stattfindet. Die Bargeldinitiative ist so gestaltet, dass es dem Bargeld einen Grundschutz gibt. Dort heißt es beispielsweise:„Der Bund stellt sicher, dass Münzen oder Banknoten immer in genügender Menge zur Verfügung stehen.“Diese Formulierung wird allerdings nicht ausreichen, um das Bargeld langfristig zu schützen. Es ist jedoch ein wichtiges Fundament, auf dem man aufbauen kann. Wegen der kurzen und einfachen Formulierung gibt es wenig Angriffsfläche und somit hohe Chancen auf breite Zustimmung in der Bevölkerung. Die Chancen auf Erfolg sind hoch.Aufbauend auf dieser Volksinitiative hat die FBS am 21. März 2023 eine zweite Bargeldinitiative eingereicht. Die Bargeldinitiative II trägt den Namen „Wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können (Ich zahle bar)“. Die neue Volksinitiative hat es in sich. Sie wird der Lobby der Anti-Bargeld-Interessengruppen gar nicht schmecken. Denn diese Initiative packt das Übel der Bargeldabschaffung an der Wurzel an. Sie nimmt die Wirtschaft, den Gesetzgeber, aber auch die Finanzindustrie in die Pflicht. So muss Bargeld überall angenommen werden, darf nicht schlechter behandelt oder in der Höhe beschränkt werden, durch Gesetze und Steuerrecht benachteiligt oder der Geldfluss elektronisch verfolgt werden....weiterlesen hier: https://apolut.net/der-kampf-ums-bargeld-von-hansjoerg-stuetzle Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Woke und queere Aktivisten proben den Marsch durch die Institutionen und stellen eine ernsthafte Gefahr für die Wissenschaftsfreiheit dar.Die massiven Grundrechtseinschränkungen seitens der politisch Verantwortlichen in den „Corona“-Jahren haben, so scheint es, der linksgrün-woken Zeitenwende beim ideologischen Umbau der Gesellschaft in die Hände gespielt. Trifft sie doch auf eine traumatisierte und gespaltene Gesellschaft, die die Außerkraftsetzung der demokratischen Gewaltenteilung mehrheitlich hingenommen hat. Während große Teile der Bevölkerung damit beschäftigt sind, angesichts der Klima- und Energiewende-Politik ökonomisch über die Runden zu kommen, gibt eine kleine, lautstarke Gruppe queerer Protagonisten vor, wie die Mehrheitsgesellschaft im woken Sinne richtig denken und sich verhalten soll. Unterstützt von rotgrünen Regierungskreisen, geneigten Medienleuten und anderen Lobbyisten, kommt der Marsch durch die Institutionen voran: Gendersprech, Political Correctness und Cancel Culture haben längst wirkmächtig in Kitas und Schulen, im Kultur- und Wissenschaftsbetrieb Einzug gehalten.Ein Kommentar von Michael Dubeck.Angeblich moralisch überlegene Kulturwächter bestimmen, wer und was auf den Index kommt — neudeutsch: zu canceln ist. Zensur ist wieder hoffähig geworden. „Politisch nicht korrekte“ Bücher, Filme, Videos werden unterschiedslos umgeschrieben oder verbannt; „falsche“ Meinungen geächtet, weil sie Menschen verletzen könnten; unerwünschte Vorträge, „kulturaneignende“ Konzerte abgesagt; Gesetze verschärft. Ganz im totalitären Sinne der „richtigen“ Haltung — „egal wie die Bürger darüber denken“. Ein Vorgeschmack auf das, was im Zuge der „Wehrhaften Demokratie“ noch kommen wird?Druck durch radikale Transaktivisten — Cancel-Culture-Fall an Leipziger Hochschule weitet sich ausWer vermeintlich nicht auf Linie ist, kann sich schnell das Stigma der Transphobie einfangen.So geschehen am Institut für Philosophie der Universität Leipzig. Dort ist Dr. Javier Y. Álvarez-Vázquez, Privatdozent für Philosophie und Autor, zur Zielscheibe studentischer Transaktivisten geworden: Massive Anfeindungen, persönliche Verunglimpfung, gezieltes Mobbing richten sich gegen ihn. Der Dozent ist einer infamen wie rufschädigenden Verleumdungskampagne ausgesetzt — anonym im Netz und direkt vor Ort. Im Zuge der weiteren Ereignisse hat sich der Fall auf anderer Ebene inzwischen bedrohlich weiterentwickelt – womit Dr. Álvarez-Vázquez nunmehr unter doppelten Druck geraten ist.Doch der Reihe nach. Zur Erinnerung: Die Geschichte begann im Oktober vergangenen Jahres mit der Sprengung seines Seminars: Eine Gruppe von rund 30 Transaktivisten stürmte den Hörsaal, erzwang den Abbruch der gerade stattfindenden ersten Sitzung des Seminars zum Thema „Historisch-genetische Theorie der Geschlechterbeziehung: Subjekt — Identität — Liebe“. Die Aktivisten widersetzten sich der Aufforderung des Seminarleiters, die widerrechtliche Aktion zu beenden und den Hörsaal zu verlassen. Der Dozent wurde niedergeschrien und unter Androhung physischer Gewalt genötigt, den Kathederbereich zu verlassen. Die Aktivisten schrieben in großen Lettern „Transfeindlichkeit tötet!“ an die Tafel......weiterlesen hier: https://apolut.net/der-cancel-campus-von-michael-dubeck+++Dieser Beitrag erschien zuerst am 03. Juni 2023 auf dem Blog manova.news+++Bildquelle: PeopleImages.com - Yuri A. / shutterstock Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Es wird überall eifrig gezündelt, um den zerbrechlichen Noch-Frieden in Europa zu zerstören. Georgien, Berg-Karabach und Transnistrien sind neben dem Balkan buchstäblich ganz heiße Kandidaten für neue Brandherde.Da gehen wieder Bilder durch die Medien. Derbe serbische Burschen greifen da im Kosovo Ordnungskräfte der internationalen Organisation KFOR wütend an. Es gibt auf beiden Seiten Verletzte <1>. Zum Glück noch keine Toten. Da fragen wir unbedarfte Fernseh-Konsumenten uns doch ganz unwillkürlich: was gibt es denn da wieder für Kloppereien? Können die sich nicht mal endlich vertragen?Nun ja: die Vorgeschichte dieser Raufereien ist kompliziert und verschachtelt. Das oder der Kosovo ist eine kleine Provinz im Herzen des Balkan. Sie gehörte mal zu der Bundesrepublik Jugoslawien. Die Bundesrepublik Jugoslawien war dereinst ein Leuchtturm des aufgeklärten Sozialismus. Jugoslawien geriet aber dann in die Verschuldungsfalle westlicher Banken. Um die Schulden abzutragen, mussten erhebliche Einschnitte in der Lebensqualität der Jugoslawen vorgenommen werden. Dann fachten westliche Politiker wie der ehemalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher ethnische Konflikte in der vielgestaltigen Bundesrepublik Jugoslawien an. Es kam zu blutigen Kriegen zwischen Serben, Kroaten, Bosniern und Albanern. Slowenien, Kroatien und Bosnien-Herzegowina traten aus dem Bundesstaat Jugoslawien aus. Dass dieser Zerfall von der westlichen Wertegemeinschaft forciert wurde, leugnet niemand mehr. Mit dem völkerrechtswidrigen Überfall des westlichen Waffenbündnisses NATO auf die Reste der Bundesrepublik Jugoslawien im Jahre 1999 wurde das Ende eben dieser Bundesrepublik besiegelt. Es blieb als Rest der Staat Serbien.... hier weiterlesen: https://apolut.net/unruhen-im-kosovo-eine-weitere-front-im-dritten-weltkrieg-von-hermann-ploppa+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutTwitter: https://twitter.com/apolut_netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolutFacebook: https://www.facebook.com/apolut/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.