apolut: Tagesdosis

• US-Tauben und EU-Falken | Von Tilo Gräser

  Die Trump-Administration will weiter Frieden in der Ukraine, doch die EU blockiert – mit AusnahmenEin Kommentar von Tilo Gräser.Die westlichen Staaten wollen den Krieg in der Ukraine anscheinend nicht beenden – bis auf die USA. Nachdem deren bisherige Führungskräfte den Stellvertreterkrieg gegen Russland beförderten und provozierten, versucht US-Präsident Donald Trump seit seiner zweiten Amtsübernahme im Januar einen Kurswechsel zu bewerkstelligen. Während er mit intensiver Diplomatie und mit „Deals“ den Krieg beenden will, blockiert nun Westeuropa in der NATO und in der EU diesen Versuch.Inzwischen hat Trump laut Medienberichten angedroht, dass die USA sich aus den Gesprächen zum Ukraine-Krieg zurückziehen können, falls nicht in absehbarer Zeit eine Einigung für einen dauerhaften Waffenstillstand erzielt wird. Auch US-Außenminister Marco Rubio hatte sich nach Gesprächen mit Vertretern von EU-Staaten am Freitag in Paris unzufrieden gezeigt. Es müsse sich in den kommenden Tagen entscheiden, ob ein Frieden in der Ukraine „machbar“ sei, sagte er den Berichten zufolge. Er wies demnach auch auf die Verantwortung der europäischen Verbündeten Kiews bei den Verhandlungen hin:„Ich denke, dass Großbritannien, Frankreich und Deutschland uns dabei helfen können, die Dinge voranzubringen und einer Lösung näher zu kommen“.Doch von diesen kommen weiterhin keine Vorschläge für ein Kriegsende. Stattdessen wollen einige EU-Staaten und Großbritannien anscheinend um jeden Preis und bis zum letzten Ukrainer den Krieg gegen Russland verlängern. Darauf macht auch der investigative US-Journalist Seymour Hersh (88) in einem am 16. April veröffentlichten Beitrag in seinem Blog aufmerksam. Zugleich zeigt er, wie tief das innerwestliche Zerwürfnis zu sein scheint, seit Trump wieder US-Präsident ist.Hersh berichtet, er habe in der letzten Zeit mit US-Regierungsvertretern gesprochen, die über die Friedensgespräche zum Ukraine-Krieg informiert seien. Er hatte bereits zuvor über diese Gespräche und seine Informationen dazu geschrieben – „vielleicht mit mehr Optimismus, als angebracht war“, wie er hinzufügt. Das Problem aus seiner Sicht:„Aus Angst vor einer katastrophalen Niederlage in der Ukraine hat sich Europa hinter Wolodymyr Selenskyj gestellt, den umkämpften Präsidenten der Ukraine, dessen jüngster Besuch im Weißen Haus in einer demütigenden Niederlage endete, die ihm die Sympathie vieler Beobachter einbrachte.“...hier weitrerlesen: https://apolut.net/us-tauben-und-eu-falken-von-tilo-graser/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  20:44
• Schwab geht! Corona-Aufarbeitung rollt an | Von Bodo Schickentanz

  Ein Kommentar von Bodo Schickentanz. Während sich hierzulande alles aus Politik und Mainstream-Medien ziert, das Thema „Corona-Aufarbeitung“ anzugehen, blicken alle Augen dieser Tage erwartungsvoll auf die USA und die Trump-Administration, mit ihrem Gesundheitsminister Robert F. Kennedy. Einige tun es mit Bangen, andere mit großen Erwartungen. Was wirklich kommt, ist noch völlig unklar.Wird es nur ein Klicker sein oder doch eine Kugel? Die neue Koalition in Berlin hat bislang noch keinerlei Initiative gezeigt in Sachen „Corona-Aufarbeitung“. Ist das ein „Wegducken“ oder gar ein „in Deckung gehen“ und was werden die Mainstream-Medien tun? –Derweil verlässt ein „Schwergewicht der Macht“ die Bühne:„Ich trete mit dem Vertrauen zurück, dass die Samen, die wir vor über fünf Jahrzehnten in Davos gepflanzt haben, weiterhin Früchte tragen werden – für eine Welt, die durch Zusammenarbeit und Dialog gerechter und nachhaltiger wird.“Mit diesen Worten „zelebrierte“ Klaus Schwab am 21. April 2025 einen sofortigen Rücktritt als Vorsitzender des WEF-Stiftungsrats, nachdem er bereits im Mai letzten Jahres diesen Schritt angekündigt hatte und fährt fast wehmutsvoll fort:„Davos war stets ein Ort des Dialogs – ich bin dankbar, diesen Geist der Zusammenarbeit über Jahrzehnte geprägt zu haben.“Man beachte die Wortwahl, denn er hat das Wort „geprägt“ nicht aus Selbstüberschätzung benutzt, sondern als simple Feststellung, was auch der Wahrheit entsprechen dürfte, denn Klaus Schwab ist ein sehr mächtiger Mann, bei dem man annehmen kann, dass er weit mehr Macht hat, als so mancher gewählte Parlamentarier in Deutschland oder Politiker auf der ganzen Welt. Der Name „World Economic Forum“ ist keine Übertreibung, denn obschon es im Grunde eine rein private Veranstaltung ist, die in Davos stattfindet, pilgert alles was in Wirtschaft und vor allem Politik Rang und Namen hat alljährlich zu diesem „Austausch unter Gleichgesinnten“, der selten oder eigentlich nie mit nennenswerten Kontroversen Schlagzeilen gemacht hat. Dennoch ist anzunehmen, dass eben dort in Davos die wirklich interessanten Gespräche abseits der „Bühne“ stattfinden und darüber wird ohnehin nie etwas bekannt, in diesem Punkt gleicht das Stelldichein in Davos immer schon der „Bilderberger-Konferenz“ (6), die allerdings noch geheimnisumwitterter ist und dort auch eine absolute „Schweigepflicht“ herrscht. Bemerkenswert ist, dass Klaus Schwab ebenso auch Mitglied des Lenkungsausschusses, dem „Steering Committee“ wie es richtig heißt, der „Bilderberger-Konferenzen“ war oder eventuell noch ist, auch das ist vertraulich, aber es untermauert die Tatsache, dass Schwab „eine ganz große Nummer“ war oder noch ist, die nun tatsächlich, nach eigenen Angaben wegen seines Alters, er ist aktuell 88 Jahre alt, von der Bühne abtritt...hier weiterlesen: https://apolut.net/schwab-geht-corona-aufarbeitung-rollt-an-von-bodo-schickentanz/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  18:25
• Wie lange steht die Brandmauer zur AfD noch? | Von Uwe Froschauer

  Ein Kommentar von Uwe Froschauer.Die neueste Wahlumfrage zeigt die Alternative für Deutschland (AfD) klar im Aufwind. Nach meiner Einschätzung wird die AfD im Laufe dieser Legislaturperiode die 30 Prozent-Marke überschreiten. Ob die Große Koalition (GroKo) aus Union und SPD die Legislaturperiode bis zum Ende regieren wird, steht in den Sternen.Im neuesten Wahltrend zur Bundestagswahl vom 15. April 2025 erreicht die AfD aktuell 24,2%. In den Bundesländern kommt die AfD im Durchschnitt auf 18,4%, wobei sie in den alten Bundesländern durchschnittlich 15,9% und in den neuen Bundesländern inklusive Berlin 28,6% erreichen würde. Ihre höchsten aktuellen Umfragewerte erreicht die AfD in den Bundesländern Sachsen (36%) und Thüringen (35%). Am schwächsten ist die AfD im Bundesland Hamburg mit 7,5% vertreten.Die Umfragewerte der Union hingegen sind seit der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 wegen ihres mit Wählerbetrug verbundenen Glaubwürdigkeitsverlusts stark gesunken. Der designierte Bundeskanzler erfreut sich keiner großen Beliebtheit und wird mit Begriffen wie Wendehalskanzler, Wählerbetrüger, Wahlversprecher, Totengräber der CDU, BlackRock-Agent und dergleichen belegt. Die Bürger haben teilweise begriffen, dass der Koalitionsvertrag eine enttäuschende, die Union entseelt machende Mogelpackung, ein Etikettenschwindel ist. Wo Richtungswechsel draufsteht, ist „Weiter so“ im Sinne der Ampel drin, die letztlich die Merkel’sche Politik in vielen Bereichen fortgeführt hat.Der Soli bleibt, die Kernenergie scheint nicht forciert zu werden, „wir schaffen das“ mit der Migrationspolitik, die voraussichtlich nicht nennenswert verschärft wird, der Klimapolitik beziehungsweise der Klimalüge wird weiterhin die Stange gehalten, geldverschwendende Raumfahrt soll forciert, dagegen die steuerverschwendenden, meist linksorientierten NGOs, über die sich die CDU vor der Wahl zu Recht aufgeregt hat, sollen beibehalten werden, Steuererleichterungen sind nicht sichtbar, die Meinungsunfreiheit à la Faeser bleibt erhalten, und die Neuverschuldung steigt ins Unermessliche. Wenn Friedrich Merz seine Seele noch nicht an BlackRock verkauft hat, dann spätestens hier beim Koalitionsvertrag. Er hat die CDU ausgehöhlt, um Bundeskanzler zu werden. Er hat seine Überzeugungen – sollte er jemals welche gehabt haben – für das Amt geopfert.Parteimitglieder und ganze Ortsverbände treten scharenweise aus der CDU aus, und werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bei den nächsten Wahlen nicht mehr die CDU wählen. Die Menschen wollten einen politischen, konservativen Richtungswechsel und haben eine Linkskoalition, die in allen Punkten eine grüne und rote Handschrift trägt, bekommen. An der Brandmauer zur AfD wollen die meisten Politiker dieser Koalition festhalten. Die Brandmauer ist die Lebensversicherung für die linken, grünen Parteien...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-lange-steht-die-brandmauer-zur-afd-noch-von-uwe-froschauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  14:40
• Dänemark will Truppen in die Ukraine schicken | Von Thomas Röper

  Kriegsbeteiligung provozierenDie "Saldo" scheint um jeden Preis einen heißen Krieg mit Russland provozieren zu wollen. Dänemark hat nun verkündet, es wolle schon bald unbewaffnete Soldaten zum Training in die Ukraine schicken. Russland wird diese Soldaten als legitime Ziele betrachten.Ein Kommentar von Thomas Röper.Ich habe vor einigen Tagen bereits darüber berichtet, dass die von Frankreich und Großbritannien angeführte „Koalition der Willigen“ offensichtlich einen Krieg gegen Russland provozieren will. Diese Koalition will Truppen in die Ukraine entsenden, obwohl die russische Regierung immer betont hat, dass für Russland Soldaten aus NATO-Ländern in der Ukraine inakzeptabel sind und dass es sie als legitime Ziele betrachten und angreifen wird.Kürzlich wurde gemeldet, dass sechs Länder der „Koalition der Willigen“ bereit seien, Truppen in die Ukraine zu schicken. Das waren laut den Medienberichten Frankreich, Großbritannien, die drei baltischen Staaten und ein nicht genannter sechster Staat.Nun scheint das Geheimnis um den sechsten Staat gelüftet zu sein, denn Dänemark hat verkündet, es wolle schon im Sommer Truppen in die Ukraine schicken. Der Vorwand ist dabei, dass ukrainische Soldaten die Dänen im modernen Drohnenkrieg ausbilden sollen. Natürlich wurde betont, dass Dänemark unbewaffnete Soldaten schicken will und dass sie im Westen der Ukraine, also weit weg von der Front, trainieren sollen.Das Kalkül dahinter ist offensichtlich: Man will die roten Linien Russlands austesten. Greift Russland die dänischen Soldaten an? Oder lässt es sie gewähren, um keinen Konflikt mit der NATO zu riskieren?Wenn Russland die Dänen gewähren lassen sollte, wird der nächste Schritt unweigerlich sein, dass als nächstes beispielsweise die Balten bewaffnete Soldaten in die Ukraine schicken, die beispielsweise irgendwelche Sicherheitsaufgaben im Westen der Ukraine übernehmen.Und so würde es werden, wie bei den Waffenlieferungen. Hatte die NATO im März 2022 noch aus Sorge vor der russischen Reaktion Hemmungen, auch nur Gewehrpatronen in die Ukraine zu schicken, hat die NATO danach Schritt für Schritt ausgetestet, wie Russland auf die Lieferung immer tödlicherer Waffen reagiert. Und heute sind wir bereits bei Panzern, Raketen und Kampfjets.Russland wird diesen Fehler sicher nicht wiederholen, denn NATO-Soldaten sind etwas anderes als gelieferte Waffen.Russland warnt seit langem in aller Deutlichkeit, es würde Soldaten aus NATO-Staaten in der Ukraine als legitimes Ziel ansehen und sogar mit Priorität angreifen. Man darf nicht vergessen, dass die Lage in der Ukraine im Februar 2022 eskaliert ist, weil Russland der Meinung war, nur durch ein militärisches Eingreifen einen NATO-Beitritt der Ukraine und NATO-Soldaten in der Ukraine verhindern zu können.Was wäre also die Folge der Entsendung dänischer Soldaten?...hier weiterlesen: https://apolut.net/danemark-will-truppen-in-die-ukraine-schicken-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  6:05
• Merz will „Taurus“ liefern | Von Tilo Gräser

  Künftiger Kanzler verstößt vor Amtsantritt gegen den Amtseid – und beweist seine AhnungslosigkeitEin Kommentar von Tilo Gräser.Der allen Voraussetzungen nach nächste deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bereits vor Amtsantritt angekündigt, dass er seinen Amtseid brechen wird. Er tat das am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“, in der er sagte, er würde weiterhin die „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Die Moderatorin hatte ihn an seine entsprechende Aussage vom 16. Oktober 2024 im Bundestag erinnert:„Das geht so nicht weiter. Und wenn Putin das nicht akzeptiert, dann muss der nächste Schritt erfolgen und ihm gesagt werden: Wenn er nicht innerhalb von 24 Stunden aufhört, die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu bombardieren, dann müssen aus der Bundesrepublik Deutschland auch ‚Taurus‘-Marschflugkörper geliefert werden, um die Nachschubwege zu zerstören, die dieses Regime nutzt, um die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu schädigen und zu bombardieren.“Auf die Frage „Geht das noch?“ von Miosga dazu erklärte der CDU-Vorsitzende nun, er habe das „genauso gesagt, wie ich es gemeint habe“. Das bedeute für ihn „nicht, dass wir selbst in diesen Krieg eingreifen, sondern dass wir die ukrainische Armee mit solchen Waffen ausrüsten“. Merz will mit den „Taurus“-Marschflugkörpern die Ukraine aus der Defensive bringen. „Sie reagiert ja immer nur, sie muss mal selbst auch einen Teil dieses Geschehens bestimmen können“, begründete der Möchtegern-Kriegskanzler seine Idee.Er weiß auch ein Ziel für die Waffen, wie er der während der Sendung kaum kritisch nachfragenden Moderatorin erklärte:„Dass zum Beispiel die wichtigste Landverbindung zwischen Russland und der Krim zerstört wird, auf der Krim, wo der größte Teil des militärischen Nachschubs für die russische Armee liegt. Das wäre eine Möglichkeit, dieses Land nun endlich mal strategisch auch … vor die Lage zu bringen.“Merz fügte hinzu, er wolle das „nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern tun“. Die würden, wie die Briten und Franzosen, bereits Marschflugkörper liefern, die „Storm Shadow“ und „Scalp“. Auch die USA hätten das schon getan – „und wenn es abgestimmt wird, dann sollte Deutschland sich daran beteiligen“.Meineid statt Amtseid?Was Merz da am Sonntagabend von sich gab, sorgt seitdem für Aufregung. Nicht nur, dass er seine Vorwürfe vom Oktober wiederholte, Russland wolle gar nicht verhandeln und würde stattdessen jeden Vorschlag dazu mit Bombardements auf zivile Einrichtungen beantworten. Mit seiner Aussage, weiterhin „Taurus“ an Kiew liefern zu wollen, ignorierte er die bisherige Weigerung des geschäftsführenden Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) zu diesem Schritt wie auch alle Warnungen vor den Folgen einer solchen Lieferung.Und zuallererst ignoriert er damit den Amtseid, den er als nächster Bundeskanzler leisten will. In dem heißt es nach Artikel 56 des Grundgesetzes:„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/merz-will-taurus-liefern-von-tilo-graser/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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  18:28

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