“Es war immer die These: Jede Regierung die reformiert, verliert. Und jetzt verliert die Regierung ohne Reform.” – Franz Schellhorn
Ein Jahr Dreierkoalition – und die politische Bilanz ist mager: kaum umgesetzte Reformen, viele Absichtserklärungen. In dieser Folge diskutiert Host Sandra Keplinger mit Franz Schellhorn und Jan Kluge darüber, warum das erste Regierungsjahr – normalerweise das Zeitfenster für große Reformschritte – weitgehend ungenutzt blieb. Außerdem geht es um die Rolle der NEOS in der Koalition und warum der kleinste gemeinsame Nenner – das Verhindern der FPÖ in der Regierung – eben diese so stärkt.
Themen & Timecodes:
2:46 Reformbilanz: wenige Maßnahmen, viele Absichtserklärungen
3:56 Klimabonus vs. CO₂-Steuer: Entlastung gestrichen, Steuer bleibt
5:07 Warum die Ablehnung zunimmt: höhere Abgaben, kaum Ausgabenkürzungen
6:36 Wieviel Sinn macht das Regieren mit Blick auf die Wiederwahl?
9:03 NEOS: Was von der Reformbewegung übrig ist
13:11 Politischer Aschermittwoch: Themenverschiebung Richtung Wirtschaft
18:05 Shrinkflation-Gesetz: Regulierung als politischer Reflex
20:17 FPÖ und die Wirtschaft: interne Spannungen zwischen liberal und interventionistisch
28:43 Schlussfrage: Ist die Reformvermeidung der beste Wahlhelfer der FPÖ?
Das Weekly – Make Austria Think Again. Eine Produktion des Agenda Austria Studio. Wir freuen uns über Feedback, Fragen und Themenvorschläge: Email an
[email protected]Produktion: DoMotion, Musik: Audio Funnel, Coverfoto: Kurier / F. Gruber