Fußball-WM oder GWB-Novelle? Beides. Bevor es juristisch wird, klären Rupprecht Podszun und Justus Haucap mit ihrem Gast Dr. Thorsten Käseberg erst einmal die wichtigste Frage des Sommers: Wer holt den Titel? Danach geht es allerdings um den eigentlichen Favoriten der Folge – den Referentenentwurf zur 12. GWB-Novelle.
Käseberg, im Bundeswirtschaftsministerium federführend für das Kartellrecht zuständig, erklärt die wichtigsten Änderungen des Entwurfs. Im Mittelpunkt stehen die Reform der Fusionskontrolle, höhere Umsatzschwellen, die Zukunft der Transaktionswertschwelle, ein neues Anzeigeverfahren, das Vergabe-Screening sowie Änderungen im Verfahrensrecht. Und natürlich stellen Haucap und Podszun auch eine Frage, die die Kartellrechtsszene derzeit beschäftigt: Wie läuft eigentlich die Suche nach der Nachfolge von Andreas Mundt? Nicht jede Frage wird beantwortet, aber die Hörer erfahren, warum die Amtszeit von Präsidentinnen und Präsidenten des Bundeskartellamts künftig begrenzt werden soll.
Außerdem geht es um Kooperationen von Medienunternehmen - mehr Freiheiten für Rundfunk und Presse? Zum Schluss richtet sich der Blick nach Brüssel: Wie bewertet die Bundesregierung den Entwurf der neuen EU Merger Guidelines – und welche Punkte finden sich darin bereits aus deutscher Sicht wieder?
Und weil jede gute Gesetzesreform auch Lieblingsparagraphen haben darf, verrät Käseberg am Ende noch, welche Neuerung ihm im Entwurf am besten gefällt.
Weitere Hinweise
GWB-Novelle
EU Merger Guidelines