Streitkräfte und Strategien

Knapp 125 Milliarden Euro gibt Deutschland in diesem Jahr für Verteidigung aus. Über diese Ausgaben, ihre Arbeit und über Freundschaft in der Politik spricht Host Anna Engelke in dieser Folge von Streitkräfte und Strategien mit den Haushältern der schwarz-roten Koalition, Andreas Mattfeldt von der CDU und Andreas Schwarz von der SPD. Sie beschäftigen sich mit allen Beschaffungsvorlagen, die einen Wert von mehr als 25 Millionen Euro haben. "Wir müssen darauf schauen, dass das Geld wirklich so ausgegeben wird, dass die Soldatinnen und Soldaten das beste Gerät und der Steuerzahler es zum besten Preis bekommt," sagt Andreas Mattfeldt. Um die Geschwindigkeit bei der Beschaffung zu erhöhen, betont SPD-Politiker Andreas Schwarz, müsse man immer wieder darauf hinwirken, dass "wir weg müssen von der Goldrandlösung". Die beiden Bundestagsabgeordneten äußern sich zu den Schulden, die Deutschland für Investitionen in die Verteidigung macht und die Akzeptanz in der Bevölkerung.

Die Verteidigungsausgaben spielten auch beim NATO-Gipfel in Ankara eine Rolle. Anna Engelke und Kai Küstner schildern in dieser Ausgabe ihre Eindrücke von dem Treffen. Dort zeigte US-Präsident Trump an zwei Tagen zwei völlig unterschiedliche Gesichter: Zunächst stellte Trump wütend klar, wie enttäuscht er von den europäischen Bündnispartnern ist, auch das Thema Grönland ist für ihn nicht erledigt. Am zweiten Gipfeltag jedoch soll er hinter verschlossenen Türen einzelne Länder - auch Deutschland - gelobt haben, zum Abschluss sprach er davon, dass "Liebe im Raum" gewesen sei. Außerdem gab es zwei wichtige Ankündigungen: Der Ukraine hat Trump erlaubt, Patriot-Flugabwehr-Raketen herzustellen, sie soll eine entsprechende US-Lizenz bekommen. Allerdings sind noch viele Fragen offen. Und zweitens soll die Bundesregierung in den USA Tomahawk-Marschflugkörper einkaufen können. Kai fasst außerdem die Lagen in der Ukraine und im Nahen Osten zusammen, wo die Gefahr besteht, dass der Krieg zwischen den USA und Iran erneut eskaliert.

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Interview mit den Abgeordneten Andreas Schwarz und Andreas Mattfeldt
https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3350520.html

USA sagt Deutschland Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern zu
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tomahawks-verteidigung-usa-100.html

Alle Folgen von "Streitkräfte und Strategien"
https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html

Podcast-Tipp: Wem gehört Wacken? Metal, Mythos, Millionen
https://www.ardsounds.de/sendung/urn:ard:show:c1fb81a4c16938cd/

Mit Spannung blicken viele in diesen Tagen nach Ankara. Die große Frage beim NATO-Gipfel ist, wie sich der US-Präsident verhält. „Wir sind nur in Trumps Hand“, sagt Jana Puglierin. Die Sicherheitsexpertin und Leiterin des Berliner Büros der Denkfabrik European Council on Foreign Relations schätzt im Gespräch mit Host Stefan Niemann ein, wie es heute um die NATO steht. Sie beleuchtet die Rolle von NATO-Generalsekretär Rutte, der mit dem Umschmeicheln von Trump die Allianz zu retten versucht. Außerdem erklärt sie, was die Europäer seit dem Gipfel im vergangenen Jahr bereits erreicht bzw. welche Probleme sie nach wie vor haben. Die Sicherheitsexpertin verweist auf die Druckmittel, die die Europäer mit Blick auf die USA durchaus haben. „In gewisser Weise würde ich tatsächlich vorschlagen, dass wir im Umgang mit der Trump- Administration anfangen, Trump mit seinen eigenen Methoden zu konfrontieren.“ Puglierin empfiehlt den Europäern sich nicht spalten zu lassen und Einigkeit gegenüber dem US-Präsidenten zu demonstrieren.

Mit welchen Erwartungen Friedrich Merz in die Türkei fährt, berichtet Anna Engelke, die den Bundeskanzler begleitet. Der hofft, bei diesem NATO-Gipfel „einen Geist von Ankara zu wecken“. Vor Ort trifft Merz auch auf den ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Sein Land sieht sich derzeit neuem russischen Terror aus der Luft ausgesetzt. Wie häufig vor großen internationalen Treffen versucht Machthaber Putin damit ein Signal der Stärke auszusenden, sagt Kai Küstner. Er erklärt, dass die Ukraine derzeit vor allem mit der Abwehr ballistischer Raketen überfordert ist, da es an Munition für die US-amerikanischen Patriot-Systeme fehlt. Keine einzige der in der Nacht zum Montag auf die Ukraine abgefeuerten 29 ballistischen Raketen konnte abgefangen werden. Selenskyj dürfte die Dringlichkeit der Lieferung von Flugabwehrraketen daher beim Gipfel noch einmal unterstreichen, auch in Deutschland wird darüber diskutiert. Kai berichtet auch über die Lage an der Front, in der besonders die Stadt Kostjantyniwka weiterhin umkämpft ist. Und er blickt auf einen möglichen 20-Milliarden-Euro-Deal, von dem Deutschland und besonders Mecklenburg-Vorpommern profitieren könnten. Beabsichtigt doch Kanada vom deutschen Hersteller TKMS u.a. in Wismar und Kiel produzierte U-Boote zu kaufen.

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Interview mit Jana Puglierin:
https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3343912.html

Der deutsch-kanadisch-norwegische U-Boot-Deal:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/u-boot-deal-kanada-deutschland-100.html

Alle Folgen von “Streitkräfte und Strategien”:
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Es war einer der heftigsten Angriffe des gesamten Krieges: In der Nacht auf Donnerstag hatte Russland mit 500 Drohnen und Dutzenden Raketen und Marschflugkörpern ukrainische Städte angegriffen. Sie töteten mindestens 30 Menschen und verletzten nach Behördenangaben zahlreiche weitere. Vor allem in Kiew und Umgebung. Darüber sprechen Anna Engelke und Stefan Niemann in dieser Folge des NDR Info Podcasts "Streitkräfte und Strategien". Sie werfen auch einen genaueren Blick auf die Situation auf der Krim. In den vergangenen Wochen gab es dort verstärkt ukrainische Luftschläge mit Langstreckendrohnen - koordinierte Angriffe auf Versorgungswege des Aggressors. Das mutmaßliche Ziel: die Russen von ihrem militärischen Nachschub der Russen abzuschneiden, um dann deren Stellungen, Raketenabschuss-Einheiten, Munitions- und Waffenlager gezielt zu bekämpfen.
Mit dem Journalisten und Litauen-Kenner Marco Seliger von der "Neuen Zürcher Zeitung" spricht Anna Engelke über den Staat im Baltikum und wie er mit der Bedrohung durch den großen Nachbarn Russland umgeht. Litauen bereite sich auf einen möglichen Angriff vor, sagt Seliger, unter anderem durch einen gemeinsamen "Drohnenwall" nach dem Vorbild des israelischen "Iron Dome", den es zusammen mit Estland errichten will.

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Bundeswehr baut Brigade in Litauen auf
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bundeswehr-brigade-litauen-100.html

Podcast-Tipp: Tatort Geschichte - True Crime meets History “Der Tod Escobars”
https://www.ardsounds.de/episode/urn:ard:episode:a364c07b950fc139/

Alle Folgen von "Streitkräfte und Strategien"
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Wenn selbst Russlands Präsident Putin vor laufenden Kameras einräumen muss, dass es in seinem Land Probleme mit der Treibstoffversorgung gibt, dann sieht man: Die Angriffe der Ukrainer gegen russische Ölraffinerien und Treibstofflager sind erfolgreich und führen dazu, dass die Russen den Krieg auch im Alltag zu spüren bekommen. Und der ukrainische Marschflugkörper "Flamingo" trifft inzwischen Ziele tief im russischen Hinterland. Darüber sprechen Kai Küstner und Stefan Niemann in der aktuellen Ausgabe des NDR Info Podcasts "Streitkräfte und Strategien". Doch auch wenn immer wieder vom "Momentum" die Rede ist, das gerade auf Seiten der Ukraine sei, gibt es Rückschläge. So rücken die Russen gerade in Kostjantyniwka vor, einer strategisch wichtigen Stadt im Osten der Ukraine. Der Druck auf die Versorgungswege der ukrainischen Truppen in dieser Region steigt.
Mit der Journalistin Julia Weigelt sprich Kai Küstner über Internet-Shutdowns, also das gezielte Abschalten des Internets durch staatliche Stellen - ein beliebtes Werkzeug, mit dem autoritäre Herrscher die Schrauben in ihrem Machtapparat fester drehen. Zum Beispiel im Iran, wo das islamistische Regime Proteste im Keim zu ersticken suchte. Oder in Russland, wo der Kreml Facebook und Instagram als "extremistisch" einstufen ließ, WhatsApp sperrte und den Messenger Telegram drosselte. Aber auch anderswo werden Verbindungen gezielt gekappt.

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Weitere Informationen:

Überblick weltweite Internet-Shutdowns
https://www.accessnow.org/campaign/keepiton/

oder:
https://pulse.internetsociety.org/en/shutdowns/?country_code=&only_ongoing=on#form-search

Analyse Bitkom zu Sabotage oder Black-Outs
https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Ohne-Internet-steht-nach-einem-Tag-alles-still

Podcast-Tipp: 11KM – der tagesschau-Podcast
Weltraum-Macht Deutschland? Streit um Milliarden und Zuständigkeiten
https://www.ardsounds.de/episode/urn:ard:episode:c9b13b1a440dd3f9/

Alle Folgen von “Streitkräfte und Strategien”
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Der russische Angriffskrieg in der Ukraine trägt auch dazu bei, dass sich die Bundeswehr verändert. In dieser Folge von Streitkräfte und Strategien sprechen Anna Engelke und Kai Küstner darüber exklusiv mit Heeresinspekteur Christian Freuding. So sei es wichtig, dass jeder Soldat in der Lage sein müsse, “grundlegend Drohnen-Kampf zu verstehen, aber mindestens sich zu verteidigen.” Wenn man die Bundeswehr nun fit mache für die neuen Herausforderungen, dürfe man aber nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen - dass nämlich überzogene Ansprüche an die Ausstattung gestellt werden. Es komme vor allem darauf an, “schnell Dinge zu bekommen, die vielleicht nicht 120% oder 150% leistungsfähig sind, sondern 80%.“ Denn man müsse die “Sorgen vor explodierenden Kosten ernst nehmen”. Was die aktuelle Lage in der Ukraine angeht, so stellt der Generalleutnant fest, dass “das Momentum in Richtung der Ukraine kippt”.

In der aktuellen Lage geht es um einen Paukenschlag, der diese Woche aus dem Bundesverteidigungsministerium kam. Minister Pistorius hat bei einem der größten Beschaffungsprojekte der Marine seit Jahrzehnten die Notbremse gezogen - bei der Fregatte F126. Die Kosten und die Verzögerungen bei der Lieferung waren aus dem Ruder gelaufen, der niederländische Hersteller schien überfordert zu sein. Derweil sind das Minenjagdboot Fulda und der Tender Mosel im ostafrikanischen Dschibuti angekommen. Werden dort allerdings auf einen möglichen Einsatz an der Straße von Hormus wohl noch länger warten müssen: Ein Bundestagsbeschluss für eine Marine-Mission ist vorerst nicht in Sicht.

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Interview mit Heeresinspekteur Christian Freuding:
https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3323590.html

Aus für die Fregatte F126
https://www.tagesschau.de/fregatte-ausstieg-pistorius-100.html

Interview mit Boris Pistorius im ARD “Bericht aus Berlin” - u.a. zur Litauen-Brigade:
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2FyZC5kZS9wbGFuQVJEX2I5NDkxZDY2LTZlZDItNDZjOS05OGZkLTc5ZDcwNTM1M2M3NV9nYW56ZVNlbmR1bmc

Alle Folgen von “Streitkräfte und Strategien”
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Podcast-Tipp: Peter Hornung über Deutschlands Taliban-Deal
https://1.ard.de/die_entscheidung_taliban_aktuell