Die Bundesregierung will den Bevölkerungsschutz in Deutschland neu aufstellen, modernisieren und stärker mit der Bundeswehr verzahnen. Dafür werden im Innenministerium eine Stabsstelle "Kommando Zivile Verteidigung" eingerichtet und bis Ende 2029 zehn Milliarden Euro bereitgestellt. Im Gespräch mit Stefan Niemann lobt der frühere Präsident des Technischen Hilfswerks, Albrecht Broemme, dies als "Schritt in die richtige Richtung", das Geld werde dringend gebraucht. Der Experte für Zivil- und Bevölkerungsschutz mahnt jedoch, die Politik müsse künftig mutiger sein und den Menschen mit Blick auf die aktuelle Bedrohungslage auch "unbequeme Wahrheiten zumuten", wie dies die Regierungen von Schweden und Finnland bereits tun. Die Bevölkerung müsse resilienter werden und sich auf einen Spannungs- oder Ernstfall vorbereiten - anstatt nur nach dem Staat zu rufen, meint Broemme.
Die aktuellen weltweiten Entwicklungen fasst Astrid Corall zusammen. US-Außenminister Rubio sieht mit Blick auf die Iran-Verhandlungen leichte Fortschritte. Allerdings bleiben besonders strittige Punkte, wie der Umgang mit dem iranischen Atomprogramm, weiterhin ungelöst. Rubio hat am Freitag auch an einem Treffen der NATO-Außenminister in Schweden teilgenommen. Dabei ging es u.a. um die widersprüchlichen Signale aus Washington zu den Truppenverlegungen in Europa. Erst hatte es geheißen, man habe die Entsendung von 4.000 Soldaten nach Polen gestoppt. Dann verkündete US-Präsident Trump, 5.000 zusätzliche Soldaten in das Land schicken zu wollen. Auch europäische Außenminister nannten das "verwirrend".
Die Ukraine könnte in der EU einen Sonderstatus als assoziiertes Mitglied bekommen. Das schwebt zumindest Bundeskanzler Merz vor. Was dahinter steckt, erklärt Astrid. Sie blickt außerdem auf die aktuelle Entwicklung in der Ukraine, auf die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und den baltischen Staaten sowie auf das Treffen des russischen Machthabers Putin mit dem chinesischen Präsidenten Xi.
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[email protected]Interview mit Albrecht Broemme, Experte für Zivil- und Katastrophenschutz
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Buch von Albrecht Broemme:
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NATO-Außenministertreffen in Schweden
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USA wollen 5.000 Soldaten nach Polen entsenden
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-soldaten-polen-100.html
USA ziehen 5.000 Soldaten aus Deutschland ab
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-truppenabzug-deutschland-104.html
Podcast-Tipp: punktEU - Der Europa-Podcast
Flugreisen in Europa - droht der teuerste Sommer aller Zeiten?
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Alle Folgen von "Streitkräfte und Strategien"
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