Apokalypse & Filterkaffee - Presseklub mit Markus Feldenkirchen

Am Montag kam die Nachricht, über die die gesamte Woche hinweg diskutiert wurde: Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und SPD‑Vorsitzende zurück. Neben dem Tod ihrer Stieftochter nennt sie öffentliche Angriffe „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“. Manuela Schwesig spricht von „unmenschlichen und rücksichtslosen“ Attacken der CDU, die Union weist das zurück.

Nur einen Tag später wird Alexander Schweitzer als neuer Arbeitsminister im Amt vereidigt. Ausgerechnet ein Mann, der, wie Bärbel Bas auch, die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren bisher ablehnt. Bundeskanzler Friedrich Merz drängt trotzdem darauf, so schnell wie möglich die Rentenreform zu beschließen.

Was war privat, was politisch am Rücktritt von Bärbel Bas? Entfremden sich Union und SPD endgültig voneinander? Kommt die Rentenreform noch in diesem Jahr? Und wer will die SPD eigentlich noch führen?

Der Apofika-Presseklub mit Julius Betschka (Stern), Anna Mayr (ZEIT), Daniel Friedrich Sturm (Tagesspiegel) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (SPIEGEL).

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Die Wahl in Magdeburg am Dienstag markiert einen politischen Wendepunkt: Erstmals stellt die AfD einen Landtagspräsidenten. Damit übernimmt ein Vertreter einer gesichert rechtsextremen Partei das protokollarisch höchste Amt in einem deutschen Bundesland.
Besonders brisant ist dabei, dass der neue Landtagspräsident Tobias Rausch in der geheimen Wahl neben den Stimmen von AfD und BSW noch vier weitere Stimmen erhielt. Auch deshalb hat die Abstimmung Auswirkungen, die weit über Sachsen-Anhalt hinaus reichen.
Bedeutet das das Ende der Brandmauer? Wie viel politische Macht kann die AfD in Sachsen-Anhalt noch gewinnen? Und steht die CDU vor einer neuen Zerreißprobe?

Der Apofika-Presseklub mit Annika Leister (t-online), Robin Alexander (Machtwechsel), Morten Freidel (NZZ) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel).

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Pflege, Gesundheit, Rente: Drei große Sicherheitsversprechen des deutschen Sozialstaats sind unter Druck. Immer mehr Menschen brauchen Pflege, die Ausgaben der Krankenkassen steigen weit schneller als ihre Einnahmen, und bei der Rente wächst der Streit darüber, ob wir künftig länger arbeiten, mehr einzahlen oder mit weniger Sicherheit im Alter rechnen müssen.

Seit dieser Woche liegen nun konkrete Reform- und Sparpläne der Regierung für die drei wichtigsten Sozialversicherungen vor: für Pflege, Gesundheit und Rente. Das Ärgerliche ist nur: Alle drei sind hochumstritten und werden von weiten Teilen der Bevölkerung und der Koalitionsparteien selbst abgelehnt. Die Frage ist, was von den präsentieren Plänen am Ende tatsächlich beschlossen wird.

So wie bisher gehts jedenfalls nicht weiter: Der Pflegeversicherung fehlen Milliarden, den Krankenkassen auch – und bei der Rente wächst der Druck, weil immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentner finanzieren müssen.

Aber wie gerecht sind die Reformpläne der Merz-Regierung? Wie viel Reform ist nötig und wer soll sie bezahlen?

Der Apofika-Presseklub mit Michael Bröcker (Table.Briefings), Ulrike Herrmann (taz), Tina Groll (ZEIT) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (SPIEGEL)

Die Linke hat die Berliner Abgeordnetenhauswahl klar gewonnen, mit einem Programm, das vielen lange als zu radikal galt: große Wohnungskonzerne vergesellschaften, Mieten stärker begrenzen, Reichtum umverteilen. Besonders junge Menschen haben die Partei gewählt. Die neue Linke wirkt jünger, weiblicher, migrantischer und kämpferischer als die Regierungslinke der vergangenen Jahre.
Aber was bedeutet dieser Erfolg? Ist er vor allem die Antwort darauf, dass immer mehr Menschen in Berlin trotz Arbeit keine bezahlbare Wohnung finden? Oder zeigt sich da eine neue politische Sehnsucht nach einer Partei, die nicht mehr auf kleine Korrekturen setzt, sondern auf radikalere Lösungen? Einer Partei, die Eigentum, Markt und Machtverhältnisse grundsätzlich infrage stellt?
Zugleich wird über Antisemitismus in Teilen der Berliner Linken gestritten. Nach problematischen antiisraelischen Parolen bei einer Wahlkampfveranstaltung und Konflikten um palästinasolidarische Gruppen stellt sich die Frage, ob die Partei ihre Grenzen klar genug zieht – und ob SPD und Grüne mit ihr regieren sollten.
Wir diskutieren über die neue Linke, die Wohnungsfrage, Vergesellschaftung und die Frage: Wie gefährlich ist diese Partei wirklich?
Der Apofika-Presseklub mit Özge Inan, Nikolaus Blome, Robert Kiesel und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen.

Die Wahlen in Berlin und Mecklenburg Vorpommern hatten es in sich. In Berlin triumphiert die Linke, an der Küste wird die AfD stärkste Kraft. Das regieren wird in beiden Bundesländern fortan komplizierter und schwerer. Wirklich historisch aber ist, dass die CDU in Mecklenburg-Vorpommern an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist sie damit nicht in einem Landesparlament vertreten.

Was bedeutet all das, was die insgesamt gerade mal 3,8 Millionen Wahlberechtigten in beiden Bundesländern zusammengewählt haben für das Schicksal der Bundesrepublik Deutschland?

Kann Friedrich Merz jetzt noch Bundeskanzler bleiben? Und wenn ja, wie lange? Wird sich etwas an der SPD-Spitze verändern? Und was bedeuten die höchst unterschiedlichen Schlüsse, die Union und SPD aus den endlich absolvierten Landtagswahlen ziehen, für die eigentlich verabredeten Reformpläne? Ist Deutschland noch reformierbar, oder versinkt das zunehmend gestresste Land nun endgültig im politischen Chaos?

Der Apofika-Presseklub mit Sara Sievert (Table Media), Anna Lehman (taz), Marina Kormbaki (SPIEGEL, und natürlich unserem Host Markus Feldenkirchen.