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- Im deutschen Superwahljahr zeigt sich verstärkt ein Trend, der in der Parteienlandschaft in ganz Europa bereits seit Jahren zu beobachten ist: Bei allen fünf Landtagswahlen heuer, auch bei den beiden am vergangenen Sonntag, wurden die Parteien rechts bzw. links außen gestärkt, während traditionelle Mitte-Parteien teilweise drastisch an Zustimmung verlieren. So haben die Linke bzw. die AfD die Wahlen in Berlin bzw. Mecklenburg-Vorpommern gewonnen, während die CDU in Mecklenburg-Vorpommern sogar aus dem Landtag geflogen ist – zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte.
Was bedeutet diese Entwicklung für Deutschland – wird das jahrzehntelang so verlässliche demokratische System unseres Nachbarlands durch diese Entwicklungen nachhaltig erschüttert? Und was könnte bevorstehen, wenn, wie vielfach befürchtet wird, Rechts-Außen-Parteien in den beiden wichtigsten EU-Ländern Deutschland und Frankreich schon bald das Sagen haben? - 14 Prozent der österreichischen Bevölkerung haben in den vergangenen zwölf Monaten einen E-Scooter genutzt. Das kompakte, schnelle Fahrzeug wird immer beliebter. Doch auch die Unfallzahlen steigen, laut Kuratorium für Verkehrssicherheit von 2024 auf 2025 um mehr als ein Drittel. Auffallend ist, wie häufig Kinder und Jugendliche involviert sind. Zwar wurde mit einer Novelle der Straßenverkehrsordnung im Mai die Helmpflicht bis 16 festgelegt, aber nach wie vor ereignen sich teils schwere Unfälle, mit getunten Geräten wird das Tempolimit von 25 km/h deutlich überschritten. In Wien setzt die Polizei auf Schwerpunktaktionen, in öffentlichen Verkehrsmitteln dürfen die Scooter nur mehr außerhalb der Stoßzeiten mitgenommen werden. Wer nutzt die Roller, für welche Wege? Wie hat sich die Situation der Leihgeräte verändert? Und wie kann Stadt- und Verkehrsplanung aussehen, damit alle Verkehrsteilnehmer:innen genügend Platz haben und sicher unterwegs sein können?
- Demokratie und Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit, ihre Erhaltung und Weiterentwicklung eine dauerhafte Aufgabe für uns alle. Doch die Bedrohungen nehmen zu: Populistische Kräfte gewinnen an Einfluss, das Vertrauen in politische Institutionen schwindet, gezielte Desinformation und Angriffe auf die Pressefreiheit häufen sich. Eine Diskussionsveranstaltung im Parlament geht den Fragen nach, wie es um die Demokratie weltweit bestellt ist, wie rechtsstaatliche Institutionen gestärkt und gesellschaftlicher Zusammenhalt gefördert werden können. Eine Zusammenfassung der Diskussion anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie am 15. September.
- Wehrdienstreform, Klimaschutzgesetz, Kopftuchverbot: Das sind politische Dauerbrenner, die entweder der Umsetzung harren oder weiterhin umstritten sind.
Die Regierung hat einiges angekündigt, doch im Detail spießt es sich. So ist nach wie vor nicht klar, ob eine der Oppositionsparteien der Koalition die nötige Verfassungsmehrheit für die Verlängerung des Wehrdienstes geben wird. Denn noch immer weiß man nicht genau, wie das neue Modell aus Sicht der Regierung ausschauen soll.
Daneben verstören die jüngsten Umfragedaten die Regierenden. Denn die FPÖ liegt stabil und unangefochten weit vorne, bei knapp unter 40 Prozent Zustimmung.
Steckt die Koalition in der Krise? Stehen Parteiobleute vor dem Fall? Scheitert die Politik an nötigen Reformen? Oder geht im Herbst alles seinen gewohnten Gang?
Darüber diskutieren bei Astrid Plank:
Annette Gantner, Oberösterreichische Nachrichten
Thomas Hofer, Politikanalyst
Georg Renner, Journalist und Blogger - Elefanten sind in Südafrika streng geschützt und eine Touristenattraktion. Aber für viele Bäuerinnen und Bauern auf dem Land können die Tiere zu einer echten Gefahr werden. Elefanten verwüsten in kürzester Zeit ganze Felder und stoßen Bäume um. Immer wieder trampeln sie auch Menschen zu Tode. Vor allem im Umfeld des weltberühmten Krüger-Nationalparks kommt es immer wieder zu Konflikten. Mit verschiedenen Strategien wird hier versucht, Elefanten von Dörfern und Äckern fernzuhalten. Eine neue Idee wird gerade ausprobiert: Sie setzt auf eine unerwartete Verbündete – nämlich auf die Honigbiene.
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