Warum denken Sie das?

In der letzten Folge von "Warum denken Sie das?" reden die vier Hosts –
Jana Simon, Philip Faigle, Philipp Daum und Thilo Adam – darüber, was
sie gelernt haben aus den Gesprächen mit Impfgegnern und Ärzten,
Tierschützern und Schweinebauern, Aufrüstungsbefürwortern und -gegnern,
Ukrainern und Russen, Palästinensern und Juden, Klimaaktivisten und
Handwerkern.
Sie haben Menschen zu den großen Streitfragen der Zeit miteinander ins
Gespräch gebracht. Das Ziel war, zu schauen, ob es noch etwas gibt,
worauf sie sich einigen könnten, einen Common Ground. Gemeinsam blicken
die vier ZEIT-Journalisten auf einige bemerkenswerte Momente zurück: Was
ist ihnen besonders in Erinnerung geblieben? Was hat geklappt? Was
weniger? Hat dieses Gesprächsformat unerwartete Erkenntnisse produziert?
Und ist es eigentlich wirklich gelungen, Menschen in diesem Podcast
wieder ins Gespräch zu bringen?
Und sie berichten von den Schwierigkeiten, Gäste zu finden, davon, warum
viele von ihnen danach miteinander Kaffee trinken wollten und warum der
Versuch, ein AfD-Mitglied und eine Grüne zusammenzubringen, am Ende
scheiterte.
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Das dritte Jahr in Folge wächst die deutsche Wirtschaft nicht,
Großkonzerne wie VW, Bosch und die Lufthansa streichen Tausende
Arbeitsplätze. Trotz des Infrastruktursondervermögens gibt es ein
Milliardenloch im Bundeshaushalt. Und in den kommenden Jahren geht auch
noch die Babyboomer-Generation in Rente.

In der 24. Folge von Warum denken Sie das? diskutieren die Gäste über
Wege aus der Wirtschaftskrise. Marie-Christine Ostermann, 47 Jahre alt,
ist Präsidentin des Lobbyverbandes „Die Familienunternehmer“ und Chefin
des westfälischen Lebensmittelgroßhändlers Rullko. Sie findet,
Deutschland brauche schnelle, mutige Reformen: Steuererleichterungen für
Unternehmen, Bürokratieabbau und Kürzungen bei Subventionen und
Sozialausgaben.

Der Ökonom Jens Südekum, 50, berät als „persönlicher Beauftragter für
die gesamtwirtschaftliche Entwicklung“ den Bundesfinanzminister Lars
Klingbeil. Gemeinsam mit vier Kollegen hat er das 500 Milliarden Euro
umfassende Sondervermögen entwickelt – Schulden außerhalb des regulären
Haushalts –, mit dem der Bund in die Infrastruktur investieren will. Er
meint: Nur durch die Kürzung staatlicher Ausgaben lasse sich
Deutschlands Wirtschaft nicht retten. In der aktuellen Lage sieht er
auch eine Chance: Jetzt lasse sich größere Vermögensgerechtigkeit
herstellen – durch eine Reform der Erbschaftssteuer.

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Sollte der Bundestag oder die Bundesregierung jetzt ein
Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragen? Ja, findet der bekannte
Medienanwalt Christian Schertz. Felor Badenberg, CDU-Justizsenatorin in
Berlin und ehemalige Vizepräsidentin des Bundesamtes für
Verfassungsschutz, ist überzeugt: Ein Verbotsverfahren würde zurzeit nur
der AfD nutzen.

Ein Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz schätzt die Partei
als "gesichert rechtsextremistisch" ein. Dagegen ist die AfD juristisch
vorgegangen. Der Verfassungsschutz hat eine sogenannte Stillhaltezusage
gegeben; bis zur Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts nennt
er die Partei nicht weiter "gesichert extremistisch". Die SPD will
dennoch ein Verbotsverfahren prüfen, die CDU die Partei lieber politisch
bekämpfen.

In der 22. Folge von "Warum denken Sie das?" diskutieren die Gäste über
Vor- und Nachteile eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens und geben ihre
jeweilige juristische Einschätzung zu dessen Aussichten ab.

Felor Badenberg, 50, stammt aus dem Iran, und ist seit 2023
Justizsenatorin in Berlin. In ihrem vorherigen Beruf beim
Verfassungsschutz hat sie maßgeblich am Gutachten zur Einstufung der AfD
als "rechtsextremer Verdachtsfall" mitgearbeitet. Badenberg ist der
Meinung, man könne der Partei in Gänze im Moment keine
Verfassungsfeindlichkeit nachweisen.

Christian Schertz, 59, ist einer der bekanntesten Medienanwälte
Deutschlands. Er hat mehrere Menschen gegen Rechtsextreme verteidigt. Er
hält die Mitglieder der AfD zu großen Teilen für Nazis. Um die
Demokratie zu verteidigen, meint er, sollte der Rechtsstaat alle Mittel
nutzen, die das Grundgesetz zur Verfügung stellt – bevor es zu spät ist.

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Die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben ist ausgesetzt. Union und
SPD schließen die Wiedereinführung eines Pflichtwehrdienstes nicht aus.
Und führende Militärs diskutieren öffentlich, wann Russland in der Lage
sein könnte, Nato-Gebiet anzugreifen.

In der 21. Folge von Warum denken Sie das? diskutieren die Gäste deshalb
über Aufrüstung und die Militarisierung der Gesellschaft: Wie soll sich
Europa verteidigen, wenn Donald Trump den Nato-Schutz durch die USA
infrage stellt? Können Waffen wirklich Frieden schaffen? Oder
vernachlässigt die deutsche Politik gerade diplomatische Wege, um Kriege
zu beenden und zu verhindern?

Im Studio sitzen sich zwei Menschen gegenüber, die in dieser Frage sehr
unterschiedlich denken. Patrick Sensburg, 53 Jahre alt, ist Präsident
des Reservistenverbandes der Bundeswehr. Außerdem saß er für die CDU im
Bundestag. Sensburg stimmte schon 2011 als einziger seiner Fraktion
gegen die Aussetzung der Wehrpflicht und hält die aktuellen
Aufrüstungspläne für richtig.

Bascha Mika, 71 Jahre alt, war lange Chefredakteurin der Taz und der
Frankfurter Rundschau. Sie ist neun Jahre nach Ende des Zweiten
Weltkrieges in Polen geboren und war später, geprägt von den
traumatischen Kriegserlebnissen ihres Vaters, in der Friedensbewegung
aktiv. Sie beklagt Angstmacherei und dass selbst Friedensforscher
heutzutage zu viel über Militärstrategien nachdächten, statt über
waffenlose Wege zu einer Welt ohne Krieg.

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Donald Trump ist wieder Präsident der USA. Die AfD wird voraussichtlich
bald die zweitgrößte Fraktion im Deutschen Bundestag stellen. Und
erstmals seit 2004 gibt es laut dem Transformationsindex der
Bertelsmann-Stiftung weltweit wieder mehr autokratisch regierte Länder
als Demokratien. In der 20. Folge von "Warum denken Sie das?"
diskutieren die Gäste deshalb: Wie gefährdet ist die Demokratie gerade
wirklich? Hat sie als politisches System noch eine Zukunft?

Im Studio sitzen sich zwei Menschen gegenüber, die in dieser Frage sehr
unterschiedlich denken. Harald Martenstein, 71 Jahre alt, ist in Mainz
geboren, meinungsstarker ZEIT-Kolumnist und Autor mehrerer Bücher. Er
hält die Demokratie für stabil und sagt, der neue US-Präsident und die
AfD machten ihm keine Angst.

Ihm gegenüber sitzt Nina Gbur. Sie ist die Geschäftsführerin des
Netzwerks für Demokratie und Courage in Sachsen. Sie ist 45 Jahre alt,
in der Nähe von Stuttgart geboren und arbeitet seit 21 Jahren in der
politischen Bildung. Gbur lebt seit 15 Jahren in Dresden. Ihr Netzwerk
berät in Sachsen unter anderem Schulen bei Fällen von Rechtsextremismus
und Rassismus. Sie erlebt in ihrer Arbeit täglich Hass und Rassismus und
beobachtet seit Jahren einen Anstieg rechtsextremer Gewalt, ausgehend
auch von Jugendlichen.

Das Gespräch wurde vor dem Messerangriff auf eine Kindergruppe in
Aschaffenburg aufgenommen und vor der Abstimmung im Bundestag, bei der
der Unionsantrag auf einen Fünf-Punkte-Plan zur Migrationspolitik
mithilfe von Stimmen aus der AfD-Fraktion beschlossen wurde.

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Quellen: 

Bertelsmann-Transformationsindex

Friedrich-Bergius-Schule

Verbreitung von Antisemitismus

AfD-Politiker und der Vorwurf der Wahlmanipulation

 

 

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