Wohlstand für Alle

Die Bundesregierung hat ihr Verarmungsprogramm vorgestellt, das Merz als "großen Sprung nach vorn" bezeichnet. Für die Arbeitnehmer in Deutschland gibt es keine nennenswerten Entlastungen, sondern ausschließlich Zumutungen.
Minijobs werden bald stärker besteuert , es muss länger gearbeitet werden, Krankschreibungen werden erschwert und Konsumsteuererhöhungen sind geplant. Es steigen die Rüstungsausgaben um 100 Milliarden Euro, sonst ist aber kein Geld vorhanden.
Die Behauptung aus linksliberalen Kreisen, es gehe doch beides zusammen – Aufrüstung und Sozialstaat –, entpuppt sich endgültig als die Illusion derer, die bei Bluesky oder den Jusos sind. Besonders erschreckend ist, wie Yasmin Fahimi, die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes, auf die Reformen reagiert – nämlich „konstruktiv“. Die Gewerkschaftsspitze weiß offenbar nicht, dass sie die Interessen der arbeitenden Klasse vertreten soll.
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über die furchtbaren Reformen.

Literatur/Quellen:

Bundesregierung: “Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung”, online verfügbar unter: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975228/2445592/344cc50b4c10a5939658e3fc0a5fd93f/2026-07-02-koaausschuss-data.pdf?download=1

DGB: “Richtige Signale für Beschäftigung, Wachstum und Entlastung", online verfügbar unter: https://www.dgb.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/dgb-chefin-fahimi-richtige-signale-fuer-beschaeftigung-wachstum-und-entlastung/

“Empfehlungen der Alterssicherungskommission”, online verfügbar unter: https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Soziales/empfehlungen-der-rentenkommission-bmas-juni-2026.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Termine:

Wolfgang ist am 15. Juli in Tübingen: https://akj-tuebingen.de/nolans-oppenheimer-und-die-kritik-der-wissenschaften/

Ole und Wolfgang sind am 15. August in Berlin:
https://d2mberlin.de/veranstaltung/schlagerfueralle/

Ole und Wolfgang sind am 30. Oktober in Frankfurt am Main:
https://diekaes.ditix.shop/event/n1xk0eq2dyksnve3?t=false&tid=

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Was, wenn sich die EU und ihre Mitgliedstaaten stärker verschulden würden, um Investitionen zu tätigen? Mit dieser Frage und ihren diversen Implikationen beschäftigt sich der Ökonom Philipp Heimberger vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche.
Im Gespräch mit Wolfgang geht es um Heimbergers neue Studien, die zeigen, dass eine Haushaltskonsolidierung im Umfang von einem Prozent des BIP deutliche negative wirtschaftliche Folgen hat. So wird die Wirtschaftsleistung in den Jahren nach dem Sparprogramm spürbar abnehmen, während die Arbeitslosigkeit steigt. Gleichzeitig geht zwar die Inflation zurück, was jedoch auf eine schwächere gesamtwirtschaftliche Nachfrage hindeutet. Zudem nimmt die Einkommensungleichheit zu.
Anhand von Daten aus verschiedenen EU-Ländern kann man zudem sehen, dass die politische Instabilität wächst und selbst die Schuldenquote nicht, wie ursprünglich beabsichtigt, sinkt. Heimberger zeigt im Gespräch die Möglichkeiten einer klugen Industriepolitik auf und kritisiert die konsumtiven Ausgaben durch die Aufrüstung.
Mehr dazu im neuen „Wohlstand für Alle“-Spezial!

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1997 kam Deutschlands Elite im legendären Hotel Adlon in Berlin zusammen, Bundespräsident Roman Herzog hatte angekündigt, eine Rede über die Zustände in Deutschland zu halten.
Eine Forderung wurde zum geflügelten Wort und darf seitdem in keinem Text fehlen, der nach Reformen schreit: „Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen.“ Klingt erst einmal gut, aber was heißt das eigentlich? Der Ruck, den Herzog herbeiredete, war nichts anderes als neoliberale Reformen, die er all jenen aufbürden wollte, die für gewöhnlich nicht im Adlon residieren.
Hört man heute Lars Klingbeils Rede zu Reformen in Deutschland, schlägt man die Wirtschaftsteile irgendwelcher bürgerlicher Zeitungen auf, lauscht man den besorgten Kommentaren im Fernsehen, erkennt man immer wieder deutliche Parallelen zur Ruck-Rede.
Interessanterweise geht es nicht nur um neoliberale Reformen, sondern Herzog setzt zudem auf starke Führung und jammert darüber, dass widerstreitende Interessen vertreten werden, wo es doch ums große Ganze, also um Deutschland zu gehen hat. Auch dies ist heute von rechts bis linksliberal überall zu vernehmen.
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über diese historische Rede.

WERBUNG:
Zum Angebot des Surplus-Magazins geht es unter:
https://www.surplusmagazin.de/wfa/

Literatur/Quellen:

Roman Herzog: “Berliner Rede 1997 von Bundespräsident Roman Herzog”, online verfügbar unter: https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Roman-Herzog/Reden/1997/04/19970426_Rede.html

Die Rede als Video:
https://www.youtube.com/watch?v=kn336KbzJc8

Veranstaltungen:

"Schlager für Alle" wird am 5. Juli in Düsseldorf gegeben:
https://zakk.de/event-detail?event=16010

"Schlager für Alle" wird am 15. August in Berlin gegeben:
https://d2mberlin.de/veranstaltung/schlagerfueralle/

Ole und Wolfgang sind am 20. August in Bayreuth:
https://www.friedrichsforum.de/programm/260820-schmitt-richard-wagners-revolutionen

"Schlager für Alle" wird am 30. Oktober in Frankfurt am Main gegeben:
https://diekaes.ditix.shop/event/n1xk0eq2dyksnve3?t=false&tid=

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Nach „Plattform“ und „Vernichten“ sprechen wir bei WfA-Literatur erneut über einen Roman von Michel Houellebecq: „Serotonin“ erschien 2019 zeitgleich zu den Protesten der Gelbwesten.
In dem Roman werden es Landwirte sein, die zum bewaffneten Kampf übergehen, weil sie sich nicht der grenzenlosen Freihandelspolitik, durch die die Milchpreise immer weiter sinken, ergeben wollen. Der Ich-Erzähler ist ein Mitarbeiter des Landwirtschaftsministeriums, der jedoch die globalen, für die französischen Bauern schädlichen Entwicklungen nicht aufhalten konnte.
Houellebecqs Text stammt aus einer Zeit, als Protektionismus noch völlig verpönt war. Der schwer depressive Protagonist kündigt seinen Job, verlässt seine japanische Lebensgefährtin und fährt mit der Mercedes G-Klasse durch ein abgewirtschaftetes Land. Nur ein starkes Antidepressivum bringt ihn durch gleichförmige Tage, an denen auch die Lust keine Rolle spielt – nur Erinnerungen einiger Augenblicke des Glücks flackern auf.
„Serotonin“ ist ein düsteres Porträt einer EU, in der keine Hoffnung mehr auf Besserung besteht. In „Wohlstand für Alle“ diskutieren Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über diesen finsteren Roman.

Literatur:

Michel Houellebecq: Serotonin. Übersetzt von Stephan Kleiner. Dumont.

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Geht es um Steuererhöhungen für Unternehmen und Reiche, wird von konservativer und liberaler Seite gern betont, dass das Kapital ein scheues Reh sei. Der Spielraum für höhere Steuern sei gering, da das Kapital jederzeit das Land verlassen kann. Übersehen wird dabei jedoch die Wegzugsteuer, die Vermögende zahlen müssen, wenn sie das Land dauerhaft verlassen.
Dadurch vergrößern sich die Möglichkeiten für effektive Steuererhöhungen, dennoch gibt es Grenzen, wie sich zeigen wird. Zunächst einmal muss geklärt werden, wann diese Besteuerung von Steuerflüchtlingen eigentlich in Deutschland aufkam und zu welchem Zweck. Und wie ist der Satz aus dem Grundgesetz, wonach Eigentum verpflichtet, zu deuten?
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über die Wegzugsteuer.

Literatur/Quellen:

Marc Buggeln: Das Versprechen der Gleichheit. Steuern und soziale Ungleichheit in Deutschland von 1871 bis heute, Suhrkamp.

Bundesregierung: Außensteuergesetz (Gesetzentwurf der Bundesregierung), online verfügbar unter: https://dserver.bundestag.de/btd/06/028/0602883.pdf.

Sven-Felix Kellerhoff: “So unselig ist die Tradition der Auswanderungsabgabe”, online verfügbar unter: https://www.welt.de/geschichte/article68a4572a99ec9e2fe941db5e/Reichsfluchtsteuer-So-unselig-ist-die-Tradition-der-Auswanderungsabgabe.html.

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Zu "Schlager für Alle" geht es hier entlang:
https://linktr.ee/wohlstandfueralle

Zu unserer Veranstaltung in Bayreuth geht es hier:
https://www.friedrichsforum.de/programm/260820-schmitt-richard-wagners-revolutionen