5-Minuten-Talk – wir haben ja nicht ewig Zeit

Kaum ein Tag vergeht gerade mal wieder, ohne dass Union und SPD sich aneinander reiben – oder sogar offen streiten. Aktuellster Konflikt: die Zuckersteuer. Friedrich Merz stoppte vorerst die Pläne des Finanzministers. Seitdem ist man bei den Sozialdemokraten schwer verärgert über ihn. Hatte man sich nicht gemeinsam auf die Steuer geeinigt?

Vor dem Veto des Kanzlers hatte sich in der Union der Ärger über die Pläne immer weiter aufgebaut. Selbst Ministerpräsidenten forderten, die Steuer zu kippen. Wie es zu Merz' Stoppschild kam und welche Gründe hinter dem Manöver stecken – darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

+++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++

+++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz, Isa von Heyl und Lara Asmann+++

Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de

Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de

Der Zwergenaufstand ist vorbei: Die SPD hat den Widerstand gegen das Sparpaket von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) aufgegeben. Gestern hat das Kabinett Stufe 1 der Pflegereform beschlossen. Stufe 2, also die Strukturreformen, soll eine neue Kommission bis Ende Januar erarbeiten.

Kommt also bald der Pflegedeckel? Oder ein Pflegesoli? Und warum hat die letzte Pflegereform größere Schuld an den heutigen Finanzproblemen als der demografische Wandel? Das diskutiert stern-Politikchef Jan Rosenkranz heute mit seinem früheren stern-Kollegen und Sozialexperten Andreas Hoffmann.

+++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++

+++Redaktion und Produktion: Jan Rosenkranz, Andreas Hoffmann und Isa von Heyl+++

Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de

Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de

Im Wahlkampf war der AfD-Spitzenmann stets glasklar: Entweder man gewinnt die absolute Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt oder er werde eben nicht regieren. Ulrich Siegmund wollte für die Macht weder Kompromisse eingehen noch Koalitionen schmieden müssen. Gestern nun die Kehrtwende: Siegmund kündigte in Magdeburg an, sich im Dezember im Landtag zur Wahl zu stellen als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten.

Aber mit welcher Mehrheit? Drei Stimmen fehlen der 39‑köpfigen AfD‑Fraktion. Das BSW hat zwar angekündigt, sich enthalten zu wollen – aber selbst das würde nicht reichen. Hat Siegmund also wirklich CDU-Abgeordnete umgedreht? Oder ist das alles nur Propaganda? Das analysiert stern-Politikchef Jan Rosenkranz heute mit Martin Schmidt, dem AfD-Experten von RTL/ntv.

+++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++

+++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz, Isa von Heyl und Lara Asmann+++

Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de

Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de

Jens Spahn klingt frustriert. Alles rund um seine Person sei derart politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum mehr möglich sei, schrieb er in einer internen Nachricht. Und begründete damit am Montag, dass er seinen Sitz im mächtigen Haushaltsausschuss niederlegt. Es ist für ihn der dritte Rückzug innerhalb weniger Monate. Erst trat Spahn vom Fraktionsvorsitz zurück, dann legte er den Bezirksvorsitz der CDU Münsterland nieder, jetzt den Sitz im Ausschuss. Ist er bald ganz raus aus der Politik?

Das vermuten manche Christdemokraten. Selbst seine Gegner aber halten den Fall für tragisch. Spahn war lange ein Schwergewicht in der CDU, der einzige Profi in einem Team voller Christdemokraten ohne Regierungserfahrung. Was sein Sturz über die CDU verrät und was darauf hindeutet, dass Spahn bald ganz das Handtuch werfen könnte – darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

+++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++

+++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++

Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de

Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de

Der Pflegeversicherung geht das Geld aus. Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat darum eine Reform zur Finanzierung erarbeitet, die in dieser Woche im Kabinett verabschiedet werden soll. Oder kommt es doch ganz anders? Die SPD meldet erhebliche Bedenken an. Die Reform, kritisieren die Sozialdemokraten, sei bisher nichts weiter als ein reines Sparpaket.

Sicher ist: Platzt jetzt diese Reform, steht die Pflegeversicherung schon im kommenden Jahr vor ernsten Geldproblemen. Kann Linnemann die Genossen mit einer Kommission vertrösten? Oder muss er schon jetzt große Zugeständnisse machen? Darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

+++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++

+++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++

Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de

Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de