5-Minuten-Talk – wir haben ja nicht ewig Zeit

Wenn es um die beiden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin geht, ist meist eine gewisse Angst zu verspüren. Im Landtag von Schwerin könnte die AfD nach der Wahl die größte Fraktion stellen. Die CDU zweifelt an ihrem eigenen Kanzler, und manche seiner verbliebenen Helfer fürchten, dass die Ergebnisse am Sonntag so schlecht werden, dass Friedrich Merz so richtig unter Druck gerät.

Dabei gibt es auch potenzielle Gewinner. Politiker, die sich auf den Wahltag regelrecht freuen können. Die in direkter oder indirekter Art und Weise profitieren könnten. Wer das ist, darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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Hat hier jemand Kanzlertausch gesagt? Nichts bewegte die Union zuletzt so sehr, wie die Frage, ob Friedrich Merz noch der richtige Regierungschef ist. Die Umfragen sind miserabel, die Wahlergebnisse noch schlimmer – und am Wochenende droht in Schwerin und Berlin die nächste Klatsche. Wäre es mit jemand anderem nicht einfacher, Bundesregierung und CDU wieder aufzurichten?

Die Ministerpräsidenten der CDU finden: nein. Kurz vor den absehbaren Niederlagen bei zwei Landtagswahlen entdecken sie ihre Loyalität und schreiben einen Brief. Sie sichern darin Merz ihre Unterstützung zu und warnen vor Personaldebatten und Minderheitsregierung. Merz scheint sicher, allerdings nur vorerst. Woher ihm schon bald viel größere Gefahr drohen könnte, darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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Jetzt will er also doch reagieren. Es gebe mehrere Optionen, mit denen die Regierung die explodierenden Spritpreise abfedern könne, sagt der Kanzler. Nachdem er lange Zeit eigentlich überhaupt nichts machen wollte. Zu teuer wären die Hilfsmaßnahmen, zu wenig differenzierbar. Und wollte man nicht die Deutschen ohnehin weg vom Verbrennerauto bewegen? Dann wären Entlastungen ja fast kontraproduktiv.

Aber angesichts des Drucks, der Stimmung, die die AfD macht, und der Frage, ob Merz selbst in der CDU eigentlich noch eine Mehrheit hat, schaltet er um. Leider sagt der Kanzler nicht, welches Instrument er für besonders geeignet hält. Da wartet noch Streit auf die Regierung, analysieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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Als Kanzlerwahlverein waren CDU und CSU einst verschrien. Was ist bloß aus der einstigen Machtmaschine Union geworden? Mit blankem Entsetzen blicken die Sozialdemokraten in diesen Tagen auf die Zustände beim Koalitionspartner. Auf die Rufe nach dem Rauswurf von Sozialministerin Bärbel Bas, ihrer eigenen Parteichefin. Auf die irren Planspiele, künftig ganz ohne die SPD in einer Minderheitsregierung zu neuer Stärke zu finden. Auf den galoppierenden Machtverfall des Bundeskanzlers Friedrich Merz – in seinen eigenen Reihen.

Warum die Genossen und Genossen sich einem Kanzlertausch dennoch nicht versperren würden, und wer ihr Wunschkandidat wäre – darüber sprechen heute stern-Politikchef Jan Rosenkranz und Florian Schillat, der SPD-Experte im stern-Hauptstadtbüro.

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Die CDU steuert auf ein schwarzes Wochenende zu. In Berlin könnte die Senatskanzlei verloren gehen, in Mecklenburg-Vorpommern droht den Christdemokraten ein gerade mal einstelliges Ergebnis. Viele in der Partei erwarten, dass ab 18.01 Uhr am Sonntag ganz offen die Führungsfrage gestellt werden könnte – in Richtung Friedrich Merz. Ist er noch der richtige Kanzler in diesen Zeiten?

Merz befindet sich längst in einem politischen Überlebenskampf. Im Hintergrund sortieren sich die Lager um die möglichen Nachfolger Hendrik Wüst oder Markus Söder. Aber auch jene, die noch zu Merz halten, feilen an Ideen, wie es weitergehen könnte. Im Umfeld des Kanzlers wird dabei auch über eine Minderheitsregierung diskutiert.

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