Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis D durchgeführt wurde. Demgegenüber fand die Eignungsprüfung 2024 noch nach den alten Regelungen statt, so dass 2024 eine Vorprüfung sowie die Teile A bis D beinhaltet waren. Die Ergebnisse der letztmalig nach der alten Regelung durchgeführten Prüfung 2024 sind mittlerweile in unsere Statistiken eingeflossen, die wir In den Statistiken fällt auf, dass die Teilnehmerzahl bei den einzelnen Teilen der Prüfung relativ gering war. So konnten bei den Teilen A, B und C die niedrigsten Teilnehmerzahlen im beobachteten Zeitraum seit 2010 festgestellt werden, beim Teil D der zweitniedrigste Wert. Allenfalls die Anzahl der Teilnehmer an der letztmalig durchgeführten Vorprüfung bewegt sich auf einem erwartbaren Niveau. Die geringeren Zahlen scheinen bereits das bevorstehende Ende der Prüfung alter Machart anzudeuten. Die Ergebnisse selbst haben sich wieder den Werten der Jahre vor dem lockdown-bedingten Prüfungsausfall im Jahr 2020 angenähert. Mit anderen Worten war der Einspruch nach Teil C wieder eine der größten Hürden, die nur knapp 40% der Teilnehmer nehmen konnten. Patentanmeldung nach Teil A und Bescheidserledigung nach Teil B waren mit einer Bestehensquote von 62% bzw. 54% hingegen relativ einfach. Der direkte Vergleich zwischen den Teilen ist unter „Teile A bis D im Vergleich“ zu finden. Links zu den Statistiken: Vorprüfung: https://kandidatentreff.de/2020/05/vorpruefung-europaeische-eignungspruefung/ Teil A: https://kandidatentreff.de/2020/05/teil-a-europaeische-eignungspruefung/ Teil B: https://kandidatentreff.de/2020/05/teil-b-europaeische-eignungspruefung/ Teil C: https://kandidatentreff.de/2020/05/teil-c-europaeische-eignungspruefung/ Teil D: https://kandidatentreff.de/2020/05/teil-d-europaeische-eignungspruefung/ Teile A bis D im Vergleich: https://kandidatentreff.de/2020/05/teile-a-bis-d-im-vergleich-eqe/ Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: kandidatentreff.de | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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43 | Artikelserie zum Patentrecht
Im April 2025 startet die neue Artikelserie "Einführung in das Patentrecht" von Dr. Thomas Heinz Meitinger auf kandidatentreff.de . Den ersten Artikel der Artikelserie gibt es hier bereits vorab in der Hörfassung. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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5:22
42 | Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen
Im vorliegenden Beitrag geht es um aktuelle Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschiedenen europäischen Rechtsordnungen. Dabei stehen sowohl Unterschiede und Gemeinsamkeiten als auch die Behandlung von Zahlen- und Maßangaben im Fokus. Neben einer Analyse der Situation in Deutschland werden insbesondere Großbritannien, Frankreich, Österreich und die Schweiz näher untersucht. Auch die Entwicklungen in den Niederlanden und Belgien werden beleuchtet. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Wilhelm Eger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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7:40
41 | Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (EPÜ)
Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der Hinweis auf die Erteilung bereits veröffentlicht wurde. Mit ihrer Entscheidung J 01/24 vom 16. April 2024 wich die Juristische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) vom in J 28/03 aufgestellten Grundsatz ab, dass die Antwort auf die Frage, ob die Stammanmeldung noch „anhängig“ ist, vom Ausgang des Beschwerdeverfahrens abhängt. Stattdessen wurde in der Entscheidung J 01/24 geprüft, ob sich aus der Patentanmeldung noch materielle Rechte (beispielsweise ein einstweiliger Schutz) ergeben. Dies war der Fall, da nach der gängigen Praxis des EPA die Beschwerde des Anmelders gegen die Erteilung eines Patents als wirksam eingelegt behandelt wurde, mit der Folge, dass der Hinweis auf die Erteilung in einem solchen Fall gelöscht wurde. Die Entscheidung J 01/24 bietet daher Anmeldern, die es versäumt haben, eine europäische Teilanmeldung vor der Bekanntmachung des Hinweises auf Erteilung der Stammanmeldung einzureichen, einen Ausweg, um dieses Versäumnis zu beheben, nämlich durch Einlegen einer Beschwerde gegen die Erteilungsentscheidung und das anschließende Einreichen der Teilanmeldung. Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Autor: Niels Malkomes, Georg Anetsberger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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16:51
40 | Amtsjahr remote? Deutliches Umfrageergebnis.
Wir stellten den Nutzern unseres Forums die Frage, ob sich diese das Amtsjahr - wie bisher - in Präsenz oder eher als Online-Veranstaltung wünschen. Das Ergebnis ist recht deutlich ... Hier geht es zum Umfrageergebnis: https://kandidatentreff.de/2024/01/amtsjahr-in-praesenz-oder-remote/ Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter: https://kandidatentreff.de/category/blog/ Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
blue tie ist der Podcast von kandidatentreff.de, der Plattform für angehende und gestandene Patentanwälte, und bietet Neuigkeiten und Wissenswertes aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie der Patentanwaltsausbildung.
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