Alles klar, Amerika?

«Wir werden uns an die Namen jener erinnern, die in den Strassen ovn Minneapolis starben», singt Bruce Springsteen in seinem Protestsong, den er Ende Januar als Antwort auf die ICE-Einsätze in Minneapolis veröffentlicht hat. Eine gute Woche später wurden in Los Angeles die Grammys verliehen. Moderator Trevor Noah spottete über Trump, mehrere Künstlerinnen und Künstler nutzten die Bühne bei ihrer Dankesrede für politische Statements. «Niemand ist illegal auf gestohlenem Land», sagt zum Beispiel Billy Eilish.
In der Nacht auf Montag folgte schliesslich die mit politischer Symbolik gespickte Superbowl-Halbzeitshow des puerto-ricanischen Superstars Bad Bunny. Und irgendwo dazwischen hielten Donald Trump und Rapperin Nicky Minaj Händchen und drückten ihre gegenseitige Unterstützung und Bewunderung aus.
Gerade hält die Politik Einzug auf den grossen Bühnen der US-Popkultur. Was bedeutet das? Welche Wirkung hat die Popmusik (haben die Popmusikerinnen und -musiker) noch? Und ist das der Anfang von etwas Grösserem?
Tina Kempin Reuter, Politikwissenschaftlerin an der University of Alabama at Birmingham, hostet jedes Jahr eine kleine Superbowl-Party bei sich zu Hause. Jetzt spricht sie darüber, was die Halbzeitshow von Bad Bunny über den aktuellen Zustand der US-Politik aussagt – in einer neuen Folge des USA-Podcasts «Alles klar, Amerika?».
Host: Noah Fend
Produzentin: Jacky Wechsler

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Der Aktenberg zu Jeffrey Epstein, den das US-Justizministerium letzte Woche veröffentlicht hat, ist gigantisch. Er umfasst über 3,5 Millionen Seiten Dokumente, 2000 Videos und 180’000 Bilder. Seit Freitag sind sie öffentlich zugänglich, aufgeschaltet auf der Website des Justizministeriums. Der ehemalige Prinz Andrew, Ex-Präsident Bill Clinton, Elon Musk, Steve Bannon, Donald Trump – und sogar die Schweizer SVP tauchen darin auf. Die einen häufiger als die andern.
Während die einen wegen ihrer Verbindung zum verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ihren Titel verlieren (Nicht-mehr-Prinz Andrew) oder sich einer strafrechtlichen Untersuchung stellen müssen ( Ex-Botschafter Peter Mandelson), haben die neuen Veröffentlichungen für US-Präsident Donald Trump vorerst keine konkreten Folgen. Er taucht in den Akten zwar über 38’000-mal auf, zum Teil auch im Zusammenhang mit schwerwiegenden Missbrauchsvorwürfen. Doch dabei handelt es sich um Beschuldigungen, teils um anonyme Aussagen. Belege dafür gibt es keine.
Was zeigen die neu veröffentlichten Akten wirklich? Was nicht? Welche Teile blieben bisher unveröffentlicht? Und kommt da noch mehr?
USA-Korrespondentin Charlotte Walser ordnet die neuen Veröffentlichungen aus den Epstein-Akten in einer neuen Folge des USA-Podcasts «Alles klar, Amerika?» ein und sagt, was man weiss, was offenbleibt – und wie es weitergeht.
Host: Noah Fend
Produzentin: Jacqueline Wechsler
Artikel und Links zum Thema:
Wie die Schweizer SVP in den Epstein-Files landete
Infos zu den neu veröffentlichten Akten (mit dem im Podcast erwähnten Bild von Ex-Prinz-Andrew)
Kommentar: Die Opfer haben es verdient, dass Epsteins Welt endlich schonungslos ausgeleuchtet wird
Jetzt doch: Bill und Hillary Clinton sagen über ihre Verbindungen zu Epstein aus

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Angeblich will die Regierung Trump einen Teil der ICE-Beamten aus Minneapolis abziehen. Trotzdem kommt es weiterhin zu illegalen Übergriffen der US-Einwanderungsbehörde. Kürzlich wollten ICE-Agenten das ecuadorianische Konsulat in Minneapolis ohne Genehmigung betreten. Ein in den sozialen Medien verbreitetes Video des Vorfalls zeigt den Vorfall. Unterdessen hat Ecuadors Aussenministerin Gabriela Sommerfeld Rosero bei der US-Botschaft eine förmliche Beschwerde eingereicht.

Carrie Booth Walling ist Politikwissenschaftlerin in Minneapolis. «Es fühlt sich an, als lebe man unter Besatzung», sagt sie in der neuen Folge des USA-Podcasts «Alles klar, Amerika?».

Tina Kempin Reuter, Professorin in Birmingham, Alabama, ordnet die Aussagen ihrer Kollegin Carrie Walling ein. Die Ereignisse in Minneapolis, der gewaltsame Tod von Renée Good und Alex Pretti oder der Vorfall im ecuadorianischen Konsulat ergeben ein Bild davon, wie sich die Macht in den USA neu organisiert. Regeln zählten immer weniger, Entscheidungen würden immer stärker personalisiert, sagt sie.

Im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit hat Donald Trump also nicht einfach Politik gemacht – er hat die Art verändert, wie Politik gemacht wird. Sind die USA auf dem Weg in eine Autokratie? Welche Strategie verfolgt die Regierung Trump? Wie hängen Innen- und Aussenpolitik zusammen? Und zeigt der Widerstand der Bürgerinnen und Bürger Wirkung? Darüber unterhält sich Christof Münger, Leiter des Ressorts International, mit Tina Kempin Reuter bei «Alles klar, Amerika?».

Produktion: Jacqueline Wechsler

 

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Kommentar von Charlotte Walser: Die ICE-Agenten sind ausser Kontrolle

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Es ist ein heikler Moment, in dem US-Präsident Donald Trump am Mittwoch nach Davos zum World Economic Forum gereist ist: der Krieg in der Ukraine, der instabile Frieden im Nahen Osten, die gewaltsam beendeten Massenproteste im Iran, der Angriff der USA auf Venezuela – und seither die Drohung Trumps, als Nächstes Grönland einnehmen zu wollen.
Zuletzt hat Trump gedroht, jenen europäischen Ländern, die einer US-Übernahme Grönlands nicht zustimmen, neue Zölle auferlegen zu wollen. Die transatlantische Krise hat sich damit weiter verschärft – und die radikalen Drohungen des US-Präsidenten stellen auch die Nato grundlegend infrage.
Wie hat sich Trump in Davos zu Grönland geäussert? Hat er die Krise zusätzlich verschärft? Oder einen Schritt zurück gemacht? Kann man ihm glauben, wenn er verspricht, keine Gewalt anzuwenden? Und was löst Trumps Vorgehen in den USA selbst aus?
In einer neuen Folge des USA-Podcasts «Alles klar, Amerika» bespricht Auslandchef Christof Münger die neusten Äusserungen Trumps mit USA-Korrespondentin Charlotte Walser, die Trumps Pläne mit Grönland einordnet.
Produzent: Noah Fend
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«Ich liebe es, zu gewinnen», sagte Donald Trump in einem Interview mit dem TV-Sender CBS am Dienstagabend. Was der US-Präsident weniger sportlich meinte als machtpolitisch. Seit seinem «Sieg» in Venezuela, dem gelungenen Coup in Caracas gegen den Diktator Nicolás Maduro, will er mehr solche Siege. 
Unverfroren erhebt Trump Anspruch auf Grönland. Es genügt ihm nicht, die Bodenschätze der Arktisinsel nach Belieben ausbeuten und so viele US-Basen errichten zu können, wie er möchte. Der frühere Immobilienhändler Trump will Grönland besitzen, und er gebärdet sich so, als könne ihn nichts aufhalten. Das grenzt inzwischen an Hybris, an Selbstüberschätzung, was in der Politik weitreichende Folgen haben kann.
In seinem Fokus steht aktuell auch der Iran. «Hilfe ist unterwegs», sagte Trump im erwähnten Interview weiter. Woraus diese Hilfe besteht, wollte er nicht ausführen, ein Militäreinsatz scheint nicht ausgeschlossen, Hauptsache, Trump kann einen weiteren Sieg verbuchen.
Zu einer Kontroverse haben in den USA die Schüsse von Minneapolis geführt. Fast eine Woche nach dem Tod der 37-jährigen Renee Good bei einem Einsatz der US-Einwanderungsbehörde ICE kommt es in Minneapolis zu Zusammenstössen zwischen Demonstrierenden und Bundesbeamten. Empörte Bewohner der Grossstadt in Minnesota buhen und pfeifen die schwer bewaffneten Einwanderungsbeamten aus, sobald diese auftauchen.
Kritik äussern nur wenige Exponenten der US-Politik. Jerome Powell gehört dazu. Der Chef der Notenbank FED weist ein gegen ihn eröffnetes Verfahren des amerikanischen Justizministeriums als politisch motiviert zurück, weil er sich geweigert habe, die Zinsen zu senken. Trump hatte das vehement gefordert, um den Republikanern einen Vorteil bei den Zwischenwahlen im Herbst zu verschaffen.
Wer kann Trump bremsen? Funktionieren die USA noch als Rechtsstaat? Wenn in der Schweiz ein Polizist auf offener Strasse jemanden erschiessen würde, gäbe es zuerst eine Untersuchung – bevor der Bundespräsident sagt, wer Täter und wer Opfer ist. Und was hat Trump im Iran vor? Darüber unterhält sich Christof Münger, Leiter des Ressorts International, mit dem langjährigen USA-Korrespondenten Martin Kilian. Kilian lebt in Charlottesville, Virginia. Produzent dieser Folge ist Noah Fend.

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