Die Rechtslage – LTO

In Folge 72 des LTO-Podcasts “Die Rechtslage” begrüßen Sie und euch Annelie Kaufmann und Felix W. Zimmermann mit folgenden Themen:

Catcalling wird Straftatbestand – wann sexualisierte Äußerungen und Gesten künftig strafbar sind
“Catcalling” klingt nach Schwarz-Weiß-Filmen, in denen Männer im Anzug Frauen hinterherpfeifen. Doch darum geht es nicht. Der Gesetzentwurf, den Bundesjustizministerin Stefanie Hubig vorgelegt hat, kommt deshalb auch ohne den Begriff aus und spricht von verbaler und nonverbaler sexueller Belästigung. Die soll künftig strafbar sein. Das BMJV schlägt einen neuen § 184i Abs. 2 StGB vor. Aber was genau heißt das? Wird das Sexualstrafrecht zu weit ausgedehnt, wenn es nicht um körperliche Übergriffe geht? Oder ist die Strafbarkeit sogar völkerrechtlich geboten?
BMJV-Entwurf: 'Catcalling' strafbar, aber kein 'Nur Ja heißt Ja'

Elif Eralps Interviewdesaster – durfte der Spiegel interne Kommentare veröffentlichen?
“Die Angst der Elif Eralp” hieß der Spiegel-Titel, der eine bundesweite Debatte über die Linken-Politikerin auslöste, die in Berlin Regierende Bürgermeisterin werden will. Nun wird darüber gestritten, ob Eralp für dieses Amt ungeeignet ist, weil sie sich nicht traut, sich klar von Personen wie dem Palästina-Aktivisten Ibrahim Ibrahim zu distanzieren. Aber durfte der Spiegel die Interviewaussagen veröffentlichen, die Eralp gestrichen hatte? Und über interne Kommentare berichten, die offensichtlich nicht für die Redaktion gedacht waren? Wir erklären, was “Autorisierung” heißt, warum sie rechtlich bindend ist und weshalb Eralp trotzdem auf ein Gerichtsverfahren verzichten könnte.
Elif Eralps Interview-Debakel: Vertragsbruch des Spiegel?

Polens Verfassungsgericht im Chaos – wie konnte es so weit kommen?
Der Gerichtspräsident lässt das Eingangstor aufbrechen, der Staatspräsident schiebt eine Richterin aus dem Weg. Die Situation an Polens Verfassungsgericht ist völlig eskaliert, nachdem eine von der liberalen Koalition gewählte Richterin den PiS‑nahen Gerichtspräsidenten und seinen Vize kurzerhand suspendiert hat. Wie konnte es so weit kommen? Warum ist Polens Verfassungsgericht seit mehr als zehn Jahren in der Krise? Ministerpräsident Donald Tusk hatte versprochen, wieder eine rechtsstaatliche Situation herzustellen, doch die Suspendierung des Gerichtspräsidenten ist zweifelhaft. Gibt es einen Ausweg?
Wie kommt Polens Verfassungsgericht nur aus dem Chaos?
Polen: Radikal zurück zur Rechtsstaatlichkeit?
EU-Justiz-Streit: Polen vor dem 'Verfassungsduell'
The Oath “Towards” the President and the Suspension of the Chief Justice
Whose Coup?
Statement by Former Presidents of the Constitutional Tribunal on the Crisis in the Constitutional Tribunal

Außerdem die wichtigsten News vom LTO-Newsdesk mit Xenia Piperidou (und die News, die alle wirklich gelesen haben).

Ad: Man kann ja über Dubai denken, was man will. Aber eines ist klar: Dubai ist längst eine globale Wirtschaftsmacht. Internationale Konzerne, Start-ups und Investoren zieht es an den Golf. Auch deutsche Unternehmer. Nur: Wer dort investieren oder gründen möchte, sollte sich vorher mit den rechtlichen und steuerlichen Fragen beschäftigen. Denn ganz so einfach, wie manche Dubai-Werbung suggeriert, ist das alles nicht. Und genau da kommt LYNX Partners ins Spiel. Eine deutsche Rechts- und Steuerberatung mit Sitz direkt in Dubai. Das Team begleitet Unternehmen seit Jahren beim Markteintritt in die Golfregion – von der Firmengründung über die steuerliche Gestaltung bis zu Finanzierungsrunden. Wer in Dubai geschäftlich aktiv werden will, findet bei LYNX Partners erfahrene Ansprechpartner vor Ort. Mehr Informationen unter www.lynxpartners.ae.

Kritik, Anregungen und Themenvorschläge an rechtslage@lto.de.

Recht kommt ( K.O... in KA) / Interpret: Justice, POL1Z1STENSOHN a.k.a. Jan Böhmermann / Geschrieben von Andi Fabritius
Angst: Hebert Grönemyer: Text und Komposition: Herbert Grönemeyer:
Twarde prawo (feat. Syndicat): Dobo ZDF, Syndykat

In Folge 71 des LTO-Podcasts „Die Rechtslage“ begrüßen Sie und Euch Felix W. Zimmermann und Christian Rath mit folgenden Themen:

Polizei bei der Zeit – was treibt die Block-Richter?
160 Stunden unveröffentlichtes Podcast-Material hat das Landgericht Hamburg im Block-Prozess sichergestellt. Doch darf die Justiz einfach auf vertrauliche Gespräche von Journalisten zugreifen? LTO-Redakteur Jakob Hoffmann erklärt, warum der Durchsuchungsbeschluss nach der Rechtsprechung des BGH rechtswidrig sein dürfte. Wir diskutieren aber auch über die Rolle des Vaters der Block-Kinder, der seine minderjährige Tochter im Podcast auftreten ließ, und darüber, ob bei aller berechtigten Kritik an der Durchsuchung das Interesse der Justiz an der Wahrheitsfindung zu kurz kommt.

Links:
Block-Prozess, Tag 82: ZEIT-Durchsuchungsbeschluss im Fokus – Ist die Kammer zu weit gegangen?

Millionen erben,und trotzdem keine Steuern zahlen? Erbschaftsteuer vor dem Bundesverfassungsgericht
Wer ein großes Unternehmen erbt, zahlt häufig kaum Erbschaftsteuer. Dabei sieht das Gesetz eigentlich Steuersätze von bis zu 30 Prozent vor. Das Bundesverfassungsgericht hat nun über die weitreichenden Steuerprivilegien für Unternehmenserben verhandelt. Sind diese zum Schutz von Arbeitsplätzen gerechtfertigt oder eine ungerechte Bevorzugung der Reichen? Christian Rath war bei der Verhandlung dabei und erklärt, warum die Hoffnung auf eine grundlegende Reform wohl enttäuscht werden dürfte. Wir diskutieren auch, ob es wirklich so schlimm wäre, wenn Erben ihre Unternehmen verkaufen müssten.

Links:
BVerfG zur Erbschaftsteuer, Teil II: Ent­war­nung für Fir­me­nerben
BVerfG zur Erbschaftssteuer, Teil I: Alle gegen Bayern

Justiz schlägt gegen KI-Schriftsätze zurück – wann ist schlechte Anwaltsarbeit keine Anwaltsarbeit mehr?
Erfundene Urteile, unsinnige Argumentationen und seitenlange Schriftsätze: Die Gerichte haben zunehmend mit den Schattenseiten künstlicher Intelligenz zu kämpfen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof verhängte eine Missbrauchsgebühr von 3.000 Euro, das Bundesarbeitsgericht verwarf eine Beschwerde wegen eines offensichtlich ungeprüften Schriftsatzes. Doch der BGH zeigt sich in einem ähnlichen Fall zurückhaltender. Wir diskutieren, wann schlechte Anwaltsarbeit so schlecht ist, dass sie gar keine anwaltliche Leistung mehr darstellt, ob Anwälte ihren KI-Einsatz offenlegen sollten und warum KI trotz aller Probleme eine Demokratisierung des Rechtswissens ermöglicht.

Links:
BAG zu halluzinierten Urteilen: KI-Schrift­satz ersetzt nicht den Anwalt
Schriftsatz mit KI geschrieben?: Baye­ri­scher Ver­fas­sungs­ge­richtshof ver­hängt maxi­male Miss­brauchs­ge­bühr
Umfassende Reform des Prozessrechts gefordert: Fluten "scham­lose" Anwälte die Justiz mit KI-Schrift­sätzen?

Außerdem gibt es das Neueste vom LTO-Newsdesk und in unserer Plauderecke geht es um Gesetzesfehler.

Kritik, Anregungen und Themenvorschläge an rechtslage@lto.de.

Alle Folgen zum Nachhören gibt es hier:

Musik:
Recht kommt ( K.O... in KA) / Interpret: Justice, POL1Z1STENSOHN a.k.a. Jan Böhmermann / Geschrieben von Andi Fabritius
Hallus (feat. HGich.T) / Interpreten: Grossstadtgeflüster, HGich.T / Komposition: Jen Bender, Raphael Schalz, Chriz Falk / Geschrieben von Jen Bender, Raphael Schalz, Chriz Falk, DJ Hundefriedhof
Reich / Interpret: Prinz Pi / Komposition: Benjamin „Biztram“ Bistram, David Bonk / Text: Friedrich Kautz

In Folge 70 des LTO-Podcasts “Die Rechtslage” begrüßen Sie und Euch Annelie Kaufmann und Christian Rath mit folgenden Themen:

Wie der Block-Prozess zur Verhaftung von Ex-BND-Chef Hanning führte
Ein ehemaliger Geheimdienstchef besorgte sich über Jahre tausende geheime Dokumente aus dem BND. Jetzt wurde August Hanning wegen Spionageverdachts und möglichem Landesverrats festgenommen. Ein Zufallsfund während des Block-Prozesses habe das möglich gemacht, heißt es – aber Hanning dürfte schon länger im Visier der Behörden gewesen sein. Damit stellt sich auch die Frage: Wie kann man künftig verhindern, dass die pensionierten Chefs der Sicherheitsbehörden ihr Wissen zu Geld machen? Sind die geltenden Vorschriften im Beamtenrecht zu lax?

Fall Hanning: Strengere Regeln für Geheimnisträger gefordert
Block-Prozess führt zur Festnahme von Ex-BND-Chef Hanning
Ehemaliger BND-Präsident in Block-Verfahren verstrickt?
Block-Prozess: Ex-BND-Chef gegen Hamburger Justiz

Medizinstudierende klagen gegen Landarztquote
Wer dank der Landarztquote einen Medizinstudienplatz bekommt, der muss auch später als Landarzt arbeiten oder eine Vertragsstrafe von 250.000 Euro zahlen. Doch nun klagen die ersten Studierenden gegen diese Verträge. Bei manchen haben sich die Lebensumstände geändert, andere sagen, das Land habe sich nicht an seinen Teil der Verpflichtung gehalten. Zu Recht? Warum die Landarzt-Klagen in NRW bundesweit für Aufsehen sorgen und was das VG Gelsenkirchen in den ersten drei Fällen entschieden hat. Mit Tanja Podolski.

VG: Vertragsstrafe bei Landarztquote nicht zu beanstanden

Linke klagen gegen Wirtschaftsministerin Reiche – was wird aus dem Neutralitätsgebot?
Bisher waren es meistens NPD und AfD, die darauf pochten, dass Regierungsmitglieder keine Stimmung gegen ihre Partei machen dürfen. Jetzt verklagt die Linke Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, weil die nach der Berlin-Wahl vor den Linken warnte. Das BVerfG sieht grundsätzlich ein Neutralitätsgebot, macht davon aber etliche Ausnahmen. Ist es jetzt Zeit für eine Änderung der Rechtsprechung?

Linke gegen Reiche: BVerfG muss über Instagram-Post entscheiden
Linkspartei geht gegen weitere Unionspolitiker vor

LTO Most Wanted: LTO Most Wanted mit Wolfgang Janisch

Kritik, Anregungen und Themenvorschläge an rechtslage@lto.de.

Musik:
Recht kommt ( K.O... in KA) / Interpret: Justice, POL1Z1STENSOHN a.k.a. Jan Böhmermann / Geschrieben von Andi Fabritius
Goldfinger / Interpret: Shirley Bassey / Director: John Barry / Producer: Norman Newell / Vocals: Shirley Bassey / Anthony Newley, John Barry, Leslie Bricusse
Sauerland (Original-Version) / Interpret: Zoff / Komponiert und Text: Reiner Hänsch
Exakt neutral / Interpret: Stereo Total / Komponist: Andreas Pasieka / Geschrieben von Harald Hoffmann

In Folge 69 des LTO-Podcasts “Die Rechtslage” begrüßen Sie und Euch Annelie Kaufmann und Markus Sehl mit folgenden Themen:

Vergesellschaftung in Berlin verbieten – darf der Bund das?
Wohnungen bezahlbar machen, das war das erfolgreiche Wahlkampfthema der Berliner Linken. Dazu gehören auch schon ziemlich konkrete Pläne, wie man Wohnungsunternehmen enteignen will. Kanzler Merz hält davon gar nichts. Der Bund fürchtet ein falsches Signal an Investoren und will den Ländern die Vergesellschaftung verbieten. Aber wäre so ein Verbotsgesetz zulässig? Was im Grundgesetz steht, was es mit der konkurrierenden Gesetzgebung auf sich hat und was der Bund regeln könnte, darüber diskutieren wir mit LTO‑Redakteur Max Kolter.

Links:
Vergesellschaftung von Wohnraum: Wäre ein Verbot zulässig?
Vergesellschaftung von Wohnungen: Verbot wäre verfassungswidrig

Torte essen mit dem Verfassungsrichter
Das Bundesverfassungsgericht war immer das beliebteste Gericht der Deutschen. Aber zum 75. Geburtstag wird nicht nur gefeiert – man macht sich auch Sorgen, dass es mit der Beliebtheit nicht so bleibt. Nimmt das Vertrauen der Bevölkerung ab? Ist das BVerfG zu aktivistisch? Markus Sehl hat mit der Autorin und ehemaligen Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff gesprochen. Und Annelie Kaufmann beobachtet, was passiert, wenn Verfassungsrichter mit Schülern Torte essen und über Demokratie diskutieren.

Links:
Verfassungsrichter besuchen Schulen: 'Kann ich ein Selfie?'
Lübbe-Wolff: 'Das BVerfG ist kreativ, aber nicht aktivistisch'

Private Chatnachrichten an den Chef verraten – ein Fall für den BGH
Die Mitarbeiterin einer Arztpraxis schreibt sich im Chat mit der Freundin den Frust von der Seele – aber nach einem Streit landet das alles beim Chef. Es folgt: eine Kündigung und ein Streit, der bis zum BGH ging und noch nicht zu Ende ist. Die große Frage im Datenschutzrecht: War das eine private Geschichte? Oder gilt die DSGVO – und gibt es Schadensersatz wegen der Weitergabe von Daten?

Links:
BGH legt EuGH fragen zur DSGVO-"Haushaltsausnahme" vor
BGH prüft: Kann privates Petzen ein DSGVO-Verstoß sein?
Darf man Mutter und Schwiegermutter heimlich in der Küche filmen?

Weitere Themen:
Block-Prozess droht zu platzen
Block-Prozess: Verschärfte Konflikte auf der Zielgeraden
Scheuer-Prozess Tag 1: "Meinen Kopf hätte es nicht gekostet"
Scheuer-Prozess Tag 2: Eine verdächtige Funkstille

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Kritik, Anregungen und Themenvorschläge an rechtslage@lto.de.

Musik:
Recht kommt ( K.O... in KA) / Interpret: Justice, POL1Z1STENSOHN a.k.a. Jan Böhmermann / Geschrieben von Andi Fabritius
Celebration / Kool & The Gang / Musik und Text: Ronald Bell, Robert Bell, George Brown, Robert Mickens, Claydes Smith, James Taylor, Dennis Thomas, Earl Toon Jr., Eumir Deodato
Freundinnen / Funny Van Dannen / Musik und Text: Franz Joseph Hagmanns Dajka

In Folge 68 des LTO-Podcasts “Die Rechtslage” begrüßen Sie und Euch Annelie Kaufmann und Felix W. Zimmermann mit folgenden Themen:

Kann man die AfD noch von der Macht fernhalten – Expertenregierung als Ausweg?
Die AfD hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen, nun will Spitzenkandidat Ulrich Siegmund an die Macht. Allein kann er keine Regierung bilden, die anderen Parteien können sich aber auch nicht einigen. Was wäre daran so gefährlich, wenn die AfD die Exekutive übernimmt? Ist eine Expertenregierung ein möglicher Ausweg? Wir erklären, wie es jetzt weitergeht und warum die Regierungsbildung so schwierig ist, wenn es keine sicheren Mehrheiten im Parlament gibt.

BGH entscheidet “Metall auf Metall” – jetzt aber endgültig?
Der Streit zwischen Musikproduzent Moses Pelham und der Band Kraftwerk um ein Sample aus “Metall auf Metall” hat fast dreißig Jahre gedauert. Warum eigentlich? Vor allem, weil sich das Urheberrecht zwischendurch immer wieder geändert hat. Was der BGH jetzt entschieden hat, was eine ”Pastiche" ist und warum als letzter Ausweg noch eine Verfassungsbeschwerde bleibt.

Richter gibt sich als Anwalt aus und kommt vors Strafgerciht
Zum zweiten Mal hat sich das LG Bielefeld mit einem kuriosen Fall befasst: Ein Amtsrichter aus dem Harz gab sich als Anwalt aus. LTO‑Redakteur Markus Sehl hat den Prozess begleitet und traf auf einen Richter, der es wohl gut meinte, aber auch ein paar tausend Euro Gebühren kassierte – und gegen Berufspflichten verstieß. In einer überraschenden Wende gab es nun im Strafverfahren einen Freispruch.

#LetsTalkAboutRecht: Entdecke den Live-on-Tape-Podcast zur interaktiven Gesprächsreihe der Stiftung Forum Recht! hier: stiftung-forum-recht.de/live-on-tape-podcast/ oder abonniere direkt in deiner Podcast-App!

Fragen, Anregungen, Kritik und Vorschläge gerne an: rechtslage@lto.de.

Musik:
Recht kommt ( K.O... in KA) / Interpret: Justice, POL1Z1STENSOHN a.k.a. Jan Böhmermann / Geschrieben von Andi Fabritius
Nur mir: Künstler: Sabrina Setlur, Schwester S. Moses Pelham / Komposition: Moses Pelham / Komponist: Pelhal, Marin Haas, Hofmann
Metall auf Metall 2009 Remaster: Künstler: Kraftwerk; Texter: Ralf Hütter; Engineer: Bill Halverson, Produzent: Florian Schneider; Audio Recording Engineer Peter Bollig; Mixing Engineer: Thomas Kuckuck; Synthesizer: Florian Schneider; Elektronisches Schlagzeug: Karl Bartos, Wolfgang Flür, Stimmen: Ralf Hütter; Elektrogeräte: Ralf Hütter, Florian Schneider
Anwalt: Künstler: Romano / Komposition und Songtexte: Moritz Friedrich, Roman Geike, Jakob Grunert, Daniel Schoeps