Tatort Steuern

Manipulierte Registrierkassen - was Betroffene und Berater jetzt wissen müssen

Aus aktuellem Anlass beleuchtet diese Folge von Tatort Steuern die jüngsten Ermittlungen rund um manipulierte Registrierkassensysteme.

Im Zuge einer Schwerpunktaktion kam es zu zahlreichen Hausdurchsuchungen beim Softwareanbieter und Gastronomen, weitere Verfahren sind zu erwarten.

Johannes Prillinger erklärt, welche Manipulationsmuster in der Praxis typisch sind, wann eine Selbstanzeige noch möglich sein kann und welche Risiken für Betriebe und Berater:innen bestehen. Zudem zeigt er auf, wie Behörden Schwarzumsätze schätzen und worauf bei der Verteidigung besonders zu achten ist.

Bei Fragen oder Feedback zu den Folgen freut sich unser Experte Johannes Prillinger über eine Nachricht an [email protected]

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In dieser Episode analysieren Johannes Prillinger und Prof. Dr. Jens Bülte das Doppelverfolgungs- bzw. Doppelbestrafungsverbot – ein Grundsatz, der in der Praxis oft unterschätzt wird, aber gerade bei grenzüberschreitenden Steuer- und Finanzstrafsachverhalten enorme Bedeutung hat.

Anhand konkreter Fälle aus Österreich und Deutschland erklären die beiden Experten:

- wann ne bis in idem tatsächlich greift,
- wie der Tatbegriff im europäischen Kontext auszulegen ist,
- warum nationale Verfahrensschritte nicht automatisch Sperrwirkung entfalten,
- welche Unsicherheiten beim One-Stop-Shop-Verfahren (OSS) bestehen,
- und weshalb künftig vermehrt Höchstgerichtsentscheidungen erforderlich sein werden, um Rechtssicherheit zu schaffen.

Ein fundierter Überblick über ein Thema, das für Berater:innen und Verteidiger:innen in der grenzüberschreitenden Praxis zunehmend relevant wird.

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Relevante Judikatur zum Thema ua OGH 15.4.2015, 13 Os 115/14g, sowie OGH 17.2.2011, 13 Os 104/10h.

In dieser Episode spricht unser Experte Johannes Prillinger mit Prof. Dr. Jens Bülte, Lehrstuhlinhaber für Steuerstrafrecht an der Universität Mannheim, über die zentrale Frage: Wo beginnt grobe Fahrlässigkeit und wie wird die gehörige Sorgfalt richtig bestimmt?

Anhand praktischer Beispiele aus Österreich und Deutschland werden die Unterschiede zwischen „können“ und „müssen“ klar herausgearbeitet. Die beiden zeigen, warum der Sorgfaltsmaßstab präzise definiert werden muss, welche Rolle Perspektivenverzerrungen in behördlichen und gerichtlichen Entscheidungen spielen und weshalb Schadenshöhe und Pflichtverletzung nicht automatisch zusammenfallen.

Ein fundierter Einblick für alle, die sich mit Finanzstrafrecht befassen und verstehen wollen, wie Sorgfaltspflichten rechtlich sauber analysiert und im Ermittlungsverfahren richtig adressiert werden.

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Weiterführende Publikationen der Experten:
- Bülte, Von der Regel zum Standard – Urteilen bei Fahrlässigkeitstaten, in Finanzstrafrecht 2023
- Bieber/Prillinger, Sorgfaltsmaßstab von Entscheidungsträgern im Steuerrecht und im Finanzstrafrecht, in Finanzstrafrecht 2023

Hier geht es zur Publikation: https://shop.lindeverlag.at/buch/finanzstrafrecht-2023-20157?page_id=1

Verstöße gegen das WiEReG können zu erheblichen Geldstrafen führen. Eine rechtzeitige und korrekte Sanierung von Meldeverstößen ist daher in der Praxis zentral. In dieser Folge geben unser WiEReG Experte Alexander Lehner und Johannes Prillinger einen kompakten Überblick zu folgenden Punkten:

• Warum das Aufdeckungsrisiko bei WiEReG-Vergehen besonders hoch ist
• Welche Anforderungen bei einer Sanierung mittels Selbstanzeige zu beachten sind
• In welchen Fällen Berater:innen eine Selbstanzeige auch für sich selbst erstatten sollten

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Die Verhandlung ist abgeschlossen, das Urteil gefällt und die Geldstrafe bezahlt. Doch endet damit die Arbeit des Verteidigers? In dieser Folge zeigt Johannes Prillinger, warum eine fehlende oder unzureichende Nachbetreuung im Finanzstrafverfahren für Klient:innen erhebliche finanzielle Folgen haben kann. Im Fokus stehen ua folgende Punkte:

• Welche Fehler in der Probezeit unbedingt vermieden werden müssen
• Warum cool-off Perioden für Geschäftsführer:innen sinnvoll sein können
• Welche Voraussetzungen für den Erhalt steuerlicher Spendenbegünstigungen zu erfüllen sind

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